Bekanntmachung

image_pdfimage_print

Verleihung der Ehren-Reichs- und Staatsangehörigkeit an Herrn Putin

von

Der Präsidialsenat, das Präsidium des Deutschen Reiches im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.01.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Präsidium des Bundes, Präsidialsenat zum 03.03.2016 In der heutigen und 57ten Tagung des Volks-Reichstages, wurde auch der Präsidialsenat des Deutschen Volkes gewählt. Zur Wahl wurden … Weiterlesen

Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen Reiches.

von

Amtliche Mitteilung zu Gemeindegründungen, Gelber Schein, Falschbeurkundungen und Täuschern entgegen der Verfassung des Deutschen  Reiches.   Gemeindegründungen Alle derzeit betriebenen Gemeindegründungen, allen voran die sogenannte Gemeinde Neuhaus, sind genauso illegale wie die BRD-Gemeinden. Dies gilt auch für Gemeinden, die sich auf den Rechtsstand vor 1914 deklarieren und die hier angegebenen Verfassungen nicht anwenden. Es gilt … Weiterlesen

Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes

von

Unter dem Aktenzeichen TYR-2512-PEL-014 an die Öffentlichkeit gebracht (2te) Unabhängigkeitserklärung des Deutschen Volkes und des Deutschen Reiches am 18. Januar 2015 Sehr geehrte Damen und Herren, im Herzen Europas, wo sich die deutschen Völker im Jahre 1871 zum ewigen Bund mit dem Namen Deutsches Reich geeinigt haben. In den Ländern, Auen und Wäldern Europas, in der … Weiterlesen

RGBl-1211281-Nr17-Gesetz-Angelegenheiten der Rechtspflege im Deutschen Reich, Deutscher Recht-Konsulent

von

Gesetz, betreffend die Angelegenheiten der Rechtspflege im Deutschen Reich, Deutscher Recht-Konsulent gegeben am 28.11.2012, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 12.12.2022 durch RGBl-2212031-Nr3-Aenderungsgesetz In Kraft gesetzt am 21.12.2012 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 § 1. Deutscher Recht-Konsulent kann nur die Person sein, die dem … Weiterlesen

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

von

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen

Gesetzliche Ausbildungsvorschrift für Amtsbewerber, ab dem 10.01.2010

von

Gesetzliche Ausbildungsvorschrift für Amtsbewerber Protokoll der 5. Tagung des Volks‐Reichstags am Sonntag, den 10. Januar 2010 Im Gasthaus und Pension „Zur Eintracht“ in Obernissa , Hauptstraße 57, 99198 Obernissa 11.30h Eröffnung durch Herrn Oliver Erb , Präsident des Volk‐Reichstag Tagesordnung des Volks‐Reichstag: 01. Beschluß – Alle Bewerber für Ämter zur Herstellung der Handlungsfähigkeit in gehobener … Weiterlesen

Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye

von

Gesetzestext teilkorrigiert Titel: Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye Art: Völkerrechtlicher Vertrag Rechtsmaterie: Völkerrecht Fassung vom: 10. September 1919 Bekanntmachung: 21. Juli 1920, SGBl. 1920 Nr. 303, S. 995–1245 Quelle: Commons = ÖNB-ALEX   Staatsvertrag von Saint-Germain-en-Laye vom 10. September 1919. Nachdem der am 10. September 1919 in Saint-Germain-en-Laye unterzeichnete Staatsvertrag zwischen der Republik Österreich und den alliierten … Weiterlesen

Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben

von

Titel: Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1889, Nr. 15, Seite 150–167 Fassung vom: 11. Juli 1889 Bekanntmachung: 22. Juli 1889 Inkrafttreten: 01. Mai 1889 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1861.) Bekanntmachung, betreffend die Führung des Genossenschaftsregisters und die Anmeldungen zu demselben. Vom 11. Juli 1889. … Weiterlesen

Verordnung, betreffend die Bundesflagge für Kauffahrteischiffe, Nationalflagge

von

Titel: Verordnung, betreffend die Bundesflagge für Kauffahrteischiffe. Fundstelle: Bundesgesetzblatt des Norddeutschen Bundes Band 1867, Nr. 5, Seite 39 Fassung vom: 25. Oktober 1867 Bekanntmachung: 31. Oktober 1867 Änderung und Außerkraftsetzung 25. Juli 2021 durch RGBl-2107091-Nr08 Quelle: (Nr. 10.) Verordnung, betreffend die Bundesflagge für Kauffahrteischiffe. Vom 25. Oktober 1867. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von … Weiterlesen