RGBl-1308231-Nr32-Erlass-Kommission

Allerhöchster Erlaß, betreffend der Einrichtung einer Kommission zur Überwachung, Durchführung und Mediation zum 23.08.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 32 § 1. Es wird eine Kommission  gebildet, die dem Reichskanzler unmittelbar unterstellt ist. Sie dient … weiterlesenRGBl-1308231-Nr32-Erlass-Kommission

RGBl-1308201-Nr30-Verordnung-zu-BRD-Wahlen

Verordnung, betreffend aller nichtstaatlichen Wahlen im Hoheitsgebiet des Deutschen Reiches zum 20.08.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 01.09.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 30 § 1. Mit Inkrafttreten des Wahlverbotsgesetz RGBl-1307231-Nr29-Gesetz-Verbot-BRD-Wahlen sind von allen Mitwirkenden, Parteien und Gruppierungen bis zum 20.09.2013  … weiterlesenRGBl-1308201-Nr30-Verordnung-zu-BRD-Wahlen

RGBl-1109221-Nr22-Gesetz-Ueberwachung-Geschwindigkeit ( Radargeräte, Blitzer, Kameras )

Gesetz, betreffend Geschwindigkeitsmessungen zur Überwachung des Straßenverkehrs im Deutschen Reich gegeben am 22.09.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 22 § 1. Alle mobilen und fest installierten Geschwindigkeits- und Meßanlagen sowie Meßgeräte, die zur Erfassung … weiterlesenRGBl-1109221-Nr22-Gesetz-Ueberwachung-Geschwindigkeit ( Radargeräte, Blitzer, Kameras )