Deutsche Reichsanzeiger ist das amtliche Mitteilungsblatt für den Nationalstaat Deutschland, seinen Bundesstaaten und dem Deutschen Reich. Im Archiv der Gesetzblätter sind auch die Gesetzblätter ab 1867 bis 1919 verlinkt.
Rechtsanwaltsordnung (Rechtsanwaltordnung) Gesetzestext korrigiert Titel: Rechtsanwaltsordnung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1878, Nr. 23, Seite 177 – 198 Fassung vom: 1. Juli 1878 Bekanntmachung: 13. Juli 1878 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 1258.) Rechtsanwaltsordnung. Vom 1. Juli 1878. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter … Weiterlesen
Titel: Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 8, Seite 346 – 348 Fassung vom: 1. Februar 1877 Bekanntmachung: 26. Februar 1877 Änderungsstand: 03. Oktober 2016 RGBl-1609191-Nr28-Erstes-Bereinigungsgesetz (Nr. 1170.) Einführungsgesetz zur Strafprozeßordnung. Vom 1. Februar 1877. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, … Weiterlesen
Die Strafprozessordnung wurde in ihrer ursprünglichen Fassung am 1. Februar 1877 erlassen. Sie regelt den Verlauf des Verfahrens. Ist etwas nicht in den StGB enthalten aber durch ein RGBl als Straftat verankert, so ist für diesen Verfahrensgang ebenfalls die StPO anzuwenden, wenn ein RGBl nicht anderes vorsieht, da die Reichsgesetze immer ranghöheres Recht sind. Die … Weiterlesen