Reichsbehörden

image_pdfimage_print

RGBl-1510031-Nr23-Gesetz-Rechtspflege-Deutsches-Reich, Justizhoheit, Justizbehörden der Länder

von

Gesetz, betreffend die Überleitung der Rechtspflege auf das Deutsche Reich, Justizhoheit, Justizbehörden, Justizverwaltung der Länder zum 03.10.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 06.11.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung der 80. Tagung des Volks-Bundesrathes, was folgt: Nr. 23 Nachdem die Justizverwaltungen der Länder ihre hoheitlichen Rechte entgegen der Rechtstaatlichkeit des … Weiterlesen

RGBl-1302132-Nr8-Erlass-Reichssiegel-Amtssiegel-Dienstsiegel

von

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Anwendung von Reichssiegel erlassen am 13.02.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 26.02.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 8 § 1. Das große Reichssiegel zeigt den Reichsadler mit der Krone über dem Haupt, mit einer der siegelführenden Behörde … Weiterlesen

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes, 24. April 1908

von

Titel: Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1908, Nr. 19, Seite 159 – 160 Fassung vom: 24. April 1908 Bekanntmachung: 1. Mai 1908 Quelle: Commons (Nr. 3451.) Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Reichsbeamtengesetzes. Vom 24. April 1908. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher … Weiterlesen

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. Vom 14. Mai 1901

von

Titel: Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1901, Nr. 18, Seite 173 – 174 Fassung vom: 14. Mai 1901 Bekanntmachung: 22. Mai 1901 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2762.) Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. … Weiterlesen

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873

von

Titel: Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1899, Nr. 53, Seite 730 – 736 Fassung vom: 27. Dezember 1899 Bekanntmachung: 30. Dezember 1899 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2641.) Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873. … Weiterlesen

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873 und die Anstellung der Reichsbeamten

von

Verordnung, betreffend die Zuständigkeit der Reichsbehörden zur Ausführung des Gesetzes vom 31. März 1873 und die Anstellung der Reichsbeamten. Vom 23. November 1874. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. verordnen im Namen des Deutschen Reichs, auf Grund des §. 159 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der Reichsbeamten, vom 31. März 1873 … Weiterlesen