Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung

Titel: Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung. Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1897, Nr. 14, Seite 97 – 134 Fassung vom: 24. März 1897 Bekanntmachung: 3. April 1897 Quelle: Scan auf Commons (Nr. 2372.) Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung. Vom 24. März 1897. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen … weiterlesenGesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung

Strafprozeßordnung / StPO

Die Strafprozessordnung wurde in ihrer ursprünglichen Fassung am 1. Februar 1877 erlassen. Sie regelt den Verlauf des Verfahrens. Ist etwas nicht in den StGB enthalten aber durch ein RGBl als Straftat verankert, so ist für diesen Verfahrensgang ebenfalls die StPO anzuwenden, wenn ein RGBl nicht anderes vorsieht, da die Reichsgesetze immer ranghöheres Recht sind. Die … weiterlesenStrafprozeßordnung / StPO

Civilprozeßordnung, Drittes Buch, CPO Buch 3, ZPO Buch 3

Titel: Civilprozeßordnung, Drittes Buch, CPO Buch 3, ZPO Buch 3 Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1877, Nr. 6, Seite 83 – 243 Fassung vom: 30 Januar 1877 Bekanntmachung: 19. Februar 1877 Drittes Buch Rechtsmittel Erster Abschnitt. Berufung. § 472. Die Berufung findet gegen die in erster Instanz erlassenen Endurtheile statt. § 473. Der Beurtheilung des Berufungsgerichts … weiterlesenCivilprozeßordnung, Drittes Buch, CPO Buch 3, ZPO Buch 3