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Beschlüsse der 117ten Tagung des Bundesrathes bis zum 13. November 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2021.

 

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  23 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
207 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Verabschiedung der Personen Tobias Birk, Torsten Lebeda und Enrico Hartstock;
b) Zustimmung zum Gesetz, RGBl-2111091-Nr14-Ausserkraftsetzung-des-Hilfsdienstgesetz-1916


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 13.11.2021.




Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.

 

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen;
b) Zustimmung zur Neubesetzung im Reichspresseamt;
c) Zustimmung der neuen Amtsausweise;
d) Zustimmung zum Geesetz, RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe
e) Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen
f)  Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger

Folgende Staatssektretäre bzw. Amtsträger wurden ernannt
Staatssekretär im Reichspresseamt, Herr Helmut Wachtarczyk, ab dem 24.10.2021;
Stabsleitung im Reichspolizeiamt, sind die Herren E.H. / T.L. / T.B;


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 28.10.2021.




Beschlüsse der 115ten Tagung des Bundesrathes am 24. Juli 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  26 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
257 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) der Neuwahl des Präsidenten, der Verstandschaft und des Präsidiums vom Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten wurde durch die 115ten Tagung zugestimmt. Somit tritt dieses Präsidium die Rechtsnachfolge des Präsidiums vor dem 09.04.2016 an;
b) Zustimmung zu den aktuellen 16 Mitglieder des RDRK, durch den Bundesrath;
c) Zustimmung zur Wahl des Vizepräsidenten des Volks-Reichstag (Herr M.M.);
d) Zustimmung zur erneuten Bestätigung von Herr Wladimir Putin als Präsidialsenat des Volks-Reichstages;
e) die neue Deutsche Nationalflagge gemäß Reichsgesetzblatt “RGBl-2107091-Nr08-Verordnung-betreffend-der-Deutschen-Nationalflagge” wurde heut durch den Volks-Reichstag beschlossen;
f) die Verordnung “RGBl-2107161-Nr09-Verordnung-betreffend-Heilpraktiker” und Naturheiler wurde beschlossen.
Folgende Ämter wie der Staatssekretär im Reichsverkehrsamt, Staatssekretärin für Menschenrechte, Staatssekretär im Reichsamt für Energie und das Reichsversicherungsamt, wurden wieder freigegeben.

Folgende Staatssektretäre bzw. Amtsträger wurden ernannt
Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Herr Darius Lucyga, ab dem 24.07.2021;
(Die nachfolgenden Vor- und Familiennamen werden zum Schutz der Personen noch nicht veröffentlicht)
Schatzmeisterin der Reichskasse, Frau M.B,
ab dem 24.07.2021;
Staatssekretärin für Bildung, Frau E.K,
ab dem 24.07.2021;
Staatssekretärin im Reichspresseamt, Frau A.M, ab dem 24.07.2021;
Leiter des Staabes im Reichspolizeiamt, Herr M.K,
ab dem 24.07.2021;


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 25.07.2021.