RGBl-1611231-Nr33 betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches gegeben am 23.11.2016, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 22. März 2018, “RGBl-1803041-nr07-Aenderungsgesetz” In Kraft gesetzt am 09.12.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 33 Zur Herstellung der Handlungs- und Geschäftsfähigkeit des Deutschen Reiches erlasse ich … weiterlesenRGBl-1611231-Nr33 betreffend die Ausgabe von Schatzanweisungen des Deutschen Reiches

RGBl-1604081-Nr13-Gesetz-gueltige-Ehen-vor-dem-Gesetz

Gesetz, betreffend die Gültigkeit von Ehen für Deutsche nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) gegeben am 08.04.2016, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 16.04.2016 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 § 1. Alle Ehen die außerhalb des Rechtskreises des Deutschen Reiches mit Deutschen geschlossen … weiterlesenRGBl-1604081-Nr13-Gesetz-gueltige-Ehen-vor-dem-Gesetz

RGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung

Gesetz, betreffend Änderung der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich erlassen am 27.07.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 18.08.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 Der bisherige Text aus der  Gewerbeordnung für das Deutsche Reich Originaltext von §1.: Der Betrieb eines … weiterlesenRGBl-1507271-Nr16-Gesetz-Aenderung-Gewerbeordnung

RGBl-1505141-Nr07-Gesetz-Rechtsfähigkeit-und-Geschäftsfähigkeit

Gesetz, betreffend Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit im Hoheitsgebiet des Bundes und des Deutschen Reiches gegeben am 14.05.2015, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 02.06.2015 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr.07 § 1. Alle Rechtsakte, Rechtsgeschäfte, Willenserklärungen, Urkunden, Erlaubnisse zur Ausübung eines Berufes, Genehmigungen zum … weiterlesenRGBl-1505141-Nr07-Gesetz-Rechtsfähigkeit-und-Geschäftsfähigkeit