Amtliche Mitteilung zu Ernennungen und Enthebung von Amtsträgern bzw. Beamte, gemäß dem Rechtskreis des Deutschen Reiches.

Zustimmung zu den Ernennungen oder Enthebungen (Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) wurden immer durch die beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Volks-Reichstag) beschlossen und durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2020: Ab 16.02.2020 Präsident, Vizepräsident und Schriftführer des Volks-Reichstages. Zum 25. Juli 2020 sind 14 der wichtigsten Behörden, zusätzlich zu den gesetzgebenden Verfassungsorganen (Bundes- und Reichspräsidium, Bundesrath und Volks-Reichstag) besetzt und werden von 15 Reichsbeamten geleitet.

Ernennungsverlust im Jahr 2019: Im Jahr 2019 wurden 9 Amtsträger, verabschiedet. Keine weiteren Ernennungen bis 2020.

Enthebungen im Jahr 2018: Im Jahr 2018 wurden 21 Amtsträger durch die gesetzgebenden Organe von ihrem Amt enthoben und keine weiteren Ernennungen bis ins Jahr 2019 durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2016: Im Jahr 2016 wurden 12 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben. Präsidialsenat, Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin(Wahl durch den Volks-Reichstag).

Ernennungen im Jahr 2015: Im Jahr 2015 wurden 11 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im Laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2014: Im Jahr 2014 wurden 9 Amtsträger ernannt, alle 9 wurden im Laufe des Jahres wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2013: Im Jahr 2013 wurden 8 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 6 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 

Ernennungen im Jahr 2012: Im Jahr 2012 wurden 4 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 2 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2011: Im Jahr 2011 wurden 28 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 22 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 28. Oktober 2011 (Überreichung der Ernennungsurkunde zum Präsidialsenat an Herr Erhard Lorenz 26. Februar 2011 in der 29ten VBR-Tagung (Bewerbung und Zustimmung des VBR zum Staatssekretär im Reichsamt des Innern, Herr Erhard Lorenz, auf der Grundlage der bisher erbrachten Leistungen seit Juli 2007 und dem allgemein sehr guten Wissenstand.)

Amtsenthebungen werden in einem Paßwortgeschützten Bereich verwaltet.

Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern.

Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.”

Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, der Herren Dennis Ingo Schulz, Martin Wartenberg und Rüdiger Klasen (Manthey) aktuell Hofmann. So mußte der Volks-Bundesrath eine Entscheidung herbeiführen. Einstimmig waren die Bevollmächtigten übereingekommen, daß die genannten Herren, mangels Qualifikation einstimmig abgelehnt werden müssen, zugleich bestand die Notwendigkeit in dieser Angelegenheit eine Übergangslösung zu erschaffen.

Nach reiflicher Diskussion im Volks-Bundesrath und dem Wunsch einiger anwesender hoher Staatssekretäre und in Anlehnung daran, daß auf Grund der derzeit herrschenden Unruhe im Volks-Reichstag endlich auch dieser Punkt behandelt werden muß, wurde bis auf Widerruf festgelegt, daß sich der Präsidialsenat ab sofort zusammensetzt aus dem Staatssekretär des Innern, aus dem Staatssekretär des Auswärtigen Amtes und aus der Person die durch das Präsidium des Volks-Reichstages für dieses Amt bestimmt wird.

Demgemäß ist mit dem 16. Juli 2011, Herr Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern, der erste amtliche berufene und ernannte Präsidialsenat des Deutschen Reiches. Wodurch das Präsidium des Bundes gemäß Artikel 11 der Deutschen Reichsverfassung, wieder handlungsfähig ist.

Die Ernennungsurkunde zum Präsidialsenat wurde am 30 Juli 2011 in der Gastätte “Doppeldecker” zu Berlin-Schönefeld nach der 30ten Tagung des Volks-Bundesrathes und der 13ten Tagung des Volks-Reichstages (in Anwesenheit beider Verfassungsorgane) formlos ausgehändigt!

Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der
Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011

Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung,
veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger,
nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 05

Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung sind zu Bevollmächtigten zum Volks-Bundesrath ernannt worden, durch besondere Verdienste und erbrachte Leistungen und zwar:

Im allerhöchsten Auftrag des Deutschen Volkes durch den stellvertretenden Reichskanzler:

Herr Erhard Lorenz, Jg.1954;
Bayern, Staatsekretär im Reichsamt des Innern;

Weitere Daten werden aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht veröffentlicht, die original Reichsgesetzblätter sind im paßwortgeschützen Bereich abgelegt.

Reichsgesetzblatt “RGBl-1104230-Nr05-Bevollmaechtigung-VBR-April2011” Amtsschrift

Erste Amtsbesetzungen  durch den (Volks-)Bundesrath

In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger,
mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages.

In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen:

Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern
durch Herrn Erhard Lorenz

Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär der Deutschen Reichspost
durch Herr J.E.P. G.

(Die Urkunden wurden auf Beidseitigkeit unterzeichnet und überreicht!)

Die Erste Amtsbesetzung durch Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern, wurde vollzogen. Die Zustimmung zur Bewerbung von Erhard Lorenz erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath. Der (Volks-)Reichstag anerkannte diese Bewerbung, Ernennung und Amtsbesetzung in seiner 09ten Tagung (April 2011) zu Königs Wusterhausen. 

Zweite Amtsbesetzung durch P.J.G als Staatssekretär der Deutschen Reichspost wurde vollzogen. Die Zustimmung zur Bewerbung von P.J. G. erteilte das gesetzgebende Organe (Volks-)Bundesrath.

Die Zustimmung des (Volks-)Reichstages erfolgt erst im April 2011, da der (Volks-)Reichstag, zwischen Juli 2010 und April 2011 Handlungsunfähig war und durch Herr Erhard Lorenz, als Staatssekretär des Innern, wieder handlungsfähig eingerichtet werden mußte.