RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge
Verordnung, betreffend die Führung und Benutzung der Nationalflagge des Deutschen Reiches
gegeben am 07.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.
geändert am 25.07.2021 durch RGBl-2107091-Nr08
In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:
Nr. 10
Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen.
Präambel
In Anbetracht der wachsenden Zahl der unbefugten Benutzung unserer deutschen Nationalflagge wurde diese Verordnung beschlossen, um zu verhindern, daß dieses hoheitliche Symbol durch eine mißbräuchliche Verwendung entwertet wird. Darüber hinaus soll das Ansehen, die Akzeptanz und das Vertrauen zu Deutschland im Deutschen Reich wieder hergestellt und geschützt werden.
§ 1.
Im gesamten Reichsgebiet gilt die Nationalflagge in den Farben Schwarz-Weiß-Rot, gemäß der Verordnung „RGBl-2107091-Nr08“ und der Deutschen Reichsverfassung Artikel 55 „RGBl. Band 1871, Nr. 16, Seite 63“. Sie darf zum kenntlich machen der nationalen Zugehörigkeit durch Reichs- und Staatsangehörige bei öffentlichen Kundgebungen und Veranstaltungen getragen werden. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
§ 2.
Das Tragen der deutschen Kriegsflagge ist gemäß der Verordnung „RGBl. Band 1907, Nr. 48, Seite 753“ nur den darin benannten Reichsorganen gestattet. Demzufolge ist es untersagt, die deutsche Kriegsflagge in der Öffentlichkeit, außer in Museen/Ausstellungen, zu zeigen, zu tragen oder zu führen. Die unbefugte Benutzung kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.
§ 3.
Die Flaggen der Bundesstaaten sind in den Farben und Formen bis 1918 zulässig und unterliegen nicht dieser Verordnung.
§ 4.
Diese Verordnung tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Gegeben zu Berlin, den 07. Oktober 2020
Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge_D”
RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathwesen
Gesetz, betreffend betreffend das Reichsamt für Heimathwesen
gegeben am 03.10.2020, im Namen des Deutschen Reiches.
In Kraft gesetzt am 13.10.2020 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:
Nr. 09
Der Bundesrath hat auf Grund §. 3. des Gesetzes über die Ermächtigung des Bundesraths zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 04. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgendes Gesetz beschlossen.
§ 1.
Das Reichsamt für Heimathwesen ist eine oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes alle Belange des gesamten Heimatwesen im Deutschen Reich unterstehen. Dies betrifft aktuell die Neueinrichtungen und Betreuung der Volks-Büros, die Reorganisation der Gemeinden und Kulturen.
§ 2.
Das Reichsamt für Heimathwesen untersteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar dem Reichsamt des Innern. Der Leiter führt die Bezeichnung “Staatssekretär für Heimathwesen”.
Die einzelnen Aufgaben dieses Reichsamtes bestimmt der Staatssekretär für Heimathwesen in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern. Die Aufgaben sind im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten abzustimmen, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.
§ 3.
Mit Inkraftsetzung dieses Gesetzes wird das „RGBl-1109131-Nr19-Erlass-Ba-Heimathwesen“ gegenstandslos.
Alle Rechte und Pflichten welche aus der Zeit bis zum 28.10.1918 dem Bundesamt für das Heimathwesen zustanden, werden in die Zuständigkeit des Deutschen Gerichtshof übertragen.
§ 4.
Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.
Gegeben zu Berlin, den 03. Oktober 2020
Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen_D”
RGBl-2009261 Bekanntmachung Einberufung 112te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung
einberufen am 26.09.2020, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 01.10.2020 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 10. Oktober des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 26. September 2020
Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2009261-Bekanntmachung-BR112-Einberufung”_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
Deutsches Reichsgesetzblatt 2020
Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2020
Inhaltsverzeichnis
Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen
https://www.youtube.com/watch?v=9C6AkD4f6ZE
Deutschland Erwache – Fragen und Antworten zur rechtlichen Situation der Deutschen
“Sobald wir Deutsche den aufrechten Gang gehen, Verantwortung für unsere Heimat annehmen und unseren Staat wieder von Vasallen und Fremdverwaltungen erfreien, können wir die aktuellen Parteien, Religionen, Banken und die BRD-Piratenregierung auflösen.
Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:
https://www.uni-spik.de/deutschland/rechtsfaehigkeit.html
Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch.
ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
—————-
Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:
https://www.amtswegweiser.de
https://www.amtswegweiser.de/reichskolonialamt
https://www.reichsamt.info
https://www.bundespraesidium.de
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https://www.deutscher-reichsanzeiger.de
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst
http://www.reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
https://www.deutscher-gerichtshof.de/geschaeftsstelle/
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
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https://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
https://www.volks-buero.de
https://www.uni-spik.de
https://www.uni-spik.de/studium/
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https://www.mmgz.de/Zeitung/
https://www.mmgz.de/Zeitung/hand-in-hand/
https://www.vb1873.de/webshop/
https://vb1873.webnode.com/
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Unsere Verfassung von 1871, bekannt auch als Bismarcksche Verfassung:
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/verfassung/
RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/rustag-1913/
Beendet endlich eure Staatenlosigkeit – staatliche Dokumente:
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst/
Und den Weg zusammen gehen, Hand in Hand für Deutschland:
http://volks-buero.de
DER WEG Des Deutschen Kaiserreiches in eine parlamentarische Monarchie.
Bezüglich des Kaisers, der Adligen und des Friedensvertrages sollte diese Seite Licht ins Dunkle bringen.
https://www.volks-buero.de/kaiser.html
Nach der Drei-Elementen-Lehre
(Für Staatsgewalt verwenden wir Staatsordnung)
https://www.uni-spik.de/deutschland/drei-elementen-lehre.html
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13 Schritte
zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
https://www.uni-spik.de/deutschland/13-schritte.html
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Reichsstruktur
Reichspräsidium des Deutschen Reiches, gemäß Verfassung vom 28.10.1918 und dem Überleitungsgesetzt vom 23. Mai 2010
https://www.uni-spik.de/deutschland/reichsstruktur.html
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Die Verfassung(en) der Deutschen
Hier stellen wir eine Übersicht bereit, die alle eventuelle Verfassungen und die wahre Verfassung Deutschlands im Deutschen Reich darstellt, inklusive dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.uni-spik.de/deutschland/verfassungen.html
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Staatsverleugner, Reichsbürger und Täuscher
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe“
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/staatsverleugner-und-reichsbuerger/
https://www.uni-spik.de/deutschland/zum-thema–reichsbuerger.php
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Email: info@volks-buero.de
Website: www.volks-buero.de
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13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
https://www.youtube.com/watch?v=rHPt7CpbmtE
13 Schritte zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
Der einzige Weg in die Freiheit, der völkerrechtlich, nach nationalen sowie internationalen Gesetzen gegangen werden muß und der uns als legitime Rechtsnachfolger unseres Deutschlands bzw. Deutschen Reiches bestätigt.
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Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch.
ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
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Unsere Verfassung von 1871, bekannt auch als Bismarcksche Verfassung:
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RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
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Und den Weg zusammen gehen, Hand in Hand für Deutschland:
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DER WEG Des Deutschen Kaiserreiches in eine parlamentarische Monarchie.
Bezüglich des Kaisers, der Adligen und des Friedensvertrages sollte diese Seite Licht ins Dunkle bringen.
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Nach der Drei-Elementen-Lehre
(Für Staatsgewalt verwenden wir Staatsordnung)
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13 Schritte
zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
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Reichsstruktur
Reichspräsidium des Deutschen Reiches, gemäß Verfassung vom 28.10.1918 und dem Überleitungsgesetzt vom 23. Mai 2010
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Die Verfassung(en) der Deutschen
Hier stellen wir eine Übersicht bereit, die alle eventuelle Verfassungen und die wahre Verfassung Deutschlands im Deutschen Reich darstellt, inklusive dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
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Staatsverleugner, Reichsbürger und Täuscher
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe“
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Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen
Rechts- und Geschäftsfähigkeit von Reichs- und Staatsangehörigen im Vergleich zum BRD-Personal.
Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch. ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:
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Die Geschäftsfähigkeit geht durch die Staatenlosigkeit verloren, es haftet (ohne Rechte) der betreffende Mensch.
ENDE DER STAATENLOSIGKEIT
Wie konnten die Deutschen staatenlos werden?
Und seit wann sind die Deutschen staatenlos?
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Wir präsentieren uns aktuell über folgende Domains:
https://www.amtswegweiser.de
https://www.amtswegweiser.de/reichskolonialamt
https://www.reichsamt.info
https://www.bundespraesidium.de
https://www.bundespraesidium.de/praesidialamt/
https://www.bundespraesidium.de/standesamt/
https://www.reichsamt-des-innern.de
https://www.reichsamt-des-innern.de/bund/
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https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst
http://www.reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
https://www.deutscher-gerichtshof.de/geschaeftsstelle/
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
https://www.bundesrath.de
https://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
https://www.volks-buero.de
https://www.uni-spik.de
https://www.uni-spik.de/studium/
https://www.mmgz.de
https://www.mmgz.de/Zeitung/
https://www.mmgz.de/Zeitung/hand-in-hand/
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https://vb1873.webnode.com/
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Unsere Verfassung von 1871, bekannt auch als Bismarcksche Verfassung:
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/verfassung/
RuStaG-1913 Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/rustag-1913/
Beendet endlich eure Staatenlosigkeit – staatliche Dokumente:
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Und den Weg zusammen gehen, Hand in Hand für Deutschland:
http://volks-buero.de
DER WEG Des Deutschen Kaiserreiches in eine parlamentarische Monarchie.
Bezüglich des Kaisers, der Adligen und des Friedensvertrages sollte diese Seite Licht ins Dunkle bringen.
https://www.volks-buero.de/kaiser.html
Nach der Drei-Elementen-Lehre
(Für Staatsgewalt verwenden wir Staatsordnung)
https://www.uni-spik.de/deutschland/drei-elementen-lehre.html
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13 Schritte
zur Souveränität Deutschlands und zum Recht auf Heimat für das Deutsche Volk
https://www.uni-spik.de/deutschland/13-schritte.html
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Reichsstruktur
Reichspräsidium des Deutschen Reiches, gemäß Verfassung vom 28.10.1918 und dem Überleitungsgesetzt vom 23. Mai 2010
https://www.uni-spik.de/deutschland/reichsstruktur.html
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Die Verfassung(en) der Deutschen
Hier stellen wir eine Übersicht bereit, die alle eventuelle Verfassungen und die wahre Verfassung Deutschlands im Deutschen Reich darstellt, inklusive dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
https://www.uni-spik.de/deutschland/verfassungen.html
—————-
Staatsverleugner, Reichsbürger und Täuscher
Reichsamt zur Bereinigung von politisch-, juristisch- und publizistischen Staatsterrorismus
Abkürzung: „RaBeStTe“
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/staatsverleugner-und-reichsbuerger/
https://www.uni-spik.de/deutschland/zum-thema–reichsbuerger.php
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Email: info@volks-buero.de
Website: www.volks-buero.de
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RGBl-2007071 Bekanntmachung Einberufung 111te Tagung des Bundesrathes
Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 111ten Tagung
einberufen am 07.07.2020, im Namen des Deutschen Reiches
In Kraft getreten am 07.07.2020 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:
Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 12. Juli des Jahres 2020 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.
Berlin, den 07. Juli 2020
Reichsgesetzblatt “RGBl-2007071-Bekanntmachung-BR111-Einberufung” Amtsschrift
Reichsgesetzblatt “RGBl-2007071-Bekanntmachung-BR111-Einberufung”_D
Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert
Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/
Warum wir den 08. Mai nie vergessen sollten und ein Volkstrauertag ist.
https://youtu.be/aPZMq9OYScE
8. Mai, Volkstrauertag zum Gedenken an die Vertreibungen, die Opfer der Rheinwiesenlager, die Massenvergewaltigungen an unschuldigen Frauen und Kindern, die Massaker, Entrechtung, Internierung und den gezielten Völkermord, sowie den Tag der Gefangenschaft. An diesem Tag sind alle Flaggen im gesamten Reichsgebiet auf Halbmast gesetzt.
RGBl-1701181-Nr03 betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich