Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  17 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt
Die Verabschiedung der Personen David Drawer, Peter Fisch, Alexandra Müller und Kerstin Nass (eine Rückkehr ist nicht mehr möglich);
B 04) Verabschiedung der Personen S.V; E.K; J.B; M.R; und M.W. (Rückkehr bleibt bewahrt);
B 05) Zustimmung zur Änderung des RDRK-Verbandes  auf den Verbandsnamen Justitia Deutschland.
B 05) Bestätigung der bestehende Vorstandschaft (D.L; A.F. und M.L) für den Verein “Justitita Deutschland”;
B 05) Änderungszustimmung der § 1. und § 2.im Gesetzblatt: RGBl-1211281-Nr17-Gesetz-Rechtspflege-im-deutschen Reich;
B 07) Zustimmung der ersten Briefwahl mit Neue- und Wiederwahl des Präsidiums vom Volks-Reichstag;
B 08) Zustimmung zum Erlaubnis-Zertifiktat für den Lehrstuhl Naturheiler und Heipraktiker;
B 10)  Zustimmung zum Gesetz: RGBl-2211281-Nr2-Verordnung-Freiberufe (Freiberuflergesetz);

Folgende Bewerbungen wurden zugestimmt (die Ernennung wird nachgereicht).
Reichsanwalt bei der Reichsanwaltschaft im Deutschen Gerichtshof (Reichsgericht), Herr T.D; ab dem 12.12.2022;
Dozentin am Lehrstuhl der Uni-SPIk Deutschland für Naturheiler und Heilpraktiker, Frau C.B; ab dem 12.12.2022;

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
31 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
223 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
527 gesamt mitwirkende Delegierte.

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 12.12.2022.

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 12ten Tag des 12ten Monats im Jahre 2022.

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
   31 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
223 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
527 gesamt mitwirkende Delegierte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Wiederwahl des Präsidenten vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der Vollverfassung, Herr S.R.;
b) Neuwahl des Vizepräsidenten vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der Vollverfassung, Herr T.D.;
c) Wiederwahl der Schriftführer vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der Vollverfassung, Frau S.K und Herr J.K.;
d) Zustimmung zum Gesetz, RGBl-2211281-Nr2-Verordnung-Freiberufe

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 12.12.2022.

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2022

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 118ten Tagung

einberufen am 09.11.2022, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 09.11.2022 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 04. Dezember des Jahres 2022 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 09. November 2022

Reichsgesetzblatt “RGBl-2211091-Bekanntmachung-BR118-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2211091-Bekanntmachung-BR118-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2021.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  23 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
207 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.

Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Verabschiedung der Personen Tobias Birk, Torsten Lebeda und Enrico Hartstock;
b) Zustimmung zum Gesetz, RGBl-2111091-Nr14-Ausserkraftsetzung-des-Hilfsdienstgesetz-1916

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 13.11.2021.

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 117ten Tagung

einberufen am 08.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 09.11.2021 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 13. November des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 08. November 2021

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111081-Bekanntmachung-BR117-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111081-Bekanntmachung-BR117-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.

Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen;
b) Zustimmung zur Neubesetzung im Reichspresseamt;
c) Zustimmung der neuen Amtsausweise;
d) Zustimmung zum Geesetz, RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe
e) Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen
f)  Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger

Folgende Staatssektretäre bzw. Amtsträger wurden ernannt
Staatssekretär im Reichspresseamt, Herr Helmut Wachtarczyk, ab dem 24.10.2021;
Stabsleitung im Reichspolizeiamt, sind die Herren E.H. / T.L. / T.B;

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 28.10.2021.

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen;
b) Zustimmung zur Neubesetzung im Reichspresseamt;
c) Zustimmung der neuen Amtsausweise;
d) Zustimmung zum Geesetz, RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe
e) Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen
f)  Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger

Folgende Staatssektretäre bzw. Amtsträger wurden ernannt
Staatssekretär im Reichspresseamt, Herr Helmut Wachtarczyk, ab dem 24.10.2021;
Stabsleitung im Reichspolizeiamt;

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 28.10.2021.

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 116ten Tagung

einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 17.10.2021 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 10. Oktober 2021

Reichsgesetzblatt “RGBl-2110101-Bekanntmachung-BR116-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2110101-Bekanntmachung-BR116-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/