Deutsches Reichsgesetzblatt 2021

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2021

Textdaten
<<< 2020 2022 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2021
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze
Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
21.01.2021 30.01.2021 RGBl-2101211-Nr01-Gesetz-betreffend-Einrichtung-der-Reichskasse 2101211 Nr01  1.



Neujahrsbotschaft 2020-2021 der institutionellen Reichsorgane

Neujahrsbotschaft 2020-2021

Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2021.

Die aktuellen handlungsfähigen institutionellen Organe des Deutschen Reiches.

1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten)
2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament)
3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde)
4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium)
5) Reichsjustizamt (Oberste Behörd der Justiz, Stellvertretend Reichskanzler)
6) Deutscher Reichsanzeiger (amtliches Mitteilungsblatt des Deutschen Reiches)
7) Reichsamt für Heimathwesen (POberste Reichsbehörde)
8) Reichsschatzamt (Oberste Behörde des Finanzwesen, Stellvertretend Reichskanzler)
9) Deutsche Reichspolizei; (Oberste Behörde des Polizeiwesen, Stellvertretend Reichskanzler)

Weitere Behörden oder Einrichtungen (die Zahl bedeutet: Zuordnung obere Instanz):

3a) Standesamt Deutschland (Personenstandsregister des Deutschen Reiches)
3b) Reichswirtschaftsamt (Handel und Gewerbe, Gewerbeamt)
3c) Deutsche Reichsdruckerei (Dokumente, Urkunden, Gesetzblätter, Internet)
3d) Reichsamt für Geisteswissenschaften
3e) Reichsimmobilien Regulierungsamt
3f) Reichsverkehrsamt
3g) Förderverein Hand in Hand für Deutschland; (Träger der laufenden Internetkosten)
3h) Reichsverband Deutscher Recht-Konsulenten (RDRK auch für Mediatoren)
4a) Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz Deutschland; (Beamtenausbildung)
4b) Botschafter in Rußland
5a) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
5b) Oberreichsanwaltschaft (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)
7a) Volks-Büros
8a) Reichskasse;

Das Lied der Deutschen, Nationalhymne Deutschland, Deutschlandlied.

1.
Deutschland, Deutschland über alles,

über alles in der Welt,
Wenn es stets zum Schutz und Trutze,
brüderlich zusammenhält!
Von der Maas bis an die Memel,
von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
über alles in der Welt!
2.
Deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang,
sollen in der Welt behalten,
ihren alten schönen Klang,
uns zu edler Tat begeistern,
unser ganzes Leben lang,
deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang!
3.
Einigkeit und Recht und Freiheit,
für das deutsche Vaterland,
danach laßt uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit,
sind des Glückes Unterpfand,
blüh im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland!
4.
Über Länder, Grenzen, Meere,

dringt der Ruf, ein Wille nur,
überall wo Deutsche wohnen,
zu dem Bunde klingt der Schwur!
Niemals werden wir uns beugen,
Unrecht nie als Recht ansehn,
Hand in Hand im Deutschen Reiche,
alle Zeit zusammenstehn!

Unser Ahnenerbe ist das Recht auf Heimat.

https://reichsamt.info, https://bundespraesidium.dehttps://bundesrath.dehttps://volks-reichstag.dehttps://uni-spik.dehttps://reichsamt-des-innern.dehttps://deutscher-reichsanzeiger.dehttps://volks-buero.dehttps://deutscher-gerichtshof.de,  http://deutsche-reichspolizei.dehttps://verfassung-deutschland.dehttps://deutsche-reichsdruckerei.dehttps://nationalstaat-deutschland.dehttp://reichsanwalt.de

Hier die Vorlagen zum ausdrucken und weiterleiten:

https://bundesrath.de/daten/Neujahrsbotschaft-2020-2021-DR.pdf




Ernennungen seit 2011

Amtliche Mitteilung zu Ernennungen und Enthebung von Amtsträgern bzw. Beamte, gemäß dem Rechtskreis des Deutschen Reiches.

Zustimmung zu den Ernennungen oder Enthebungen (Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) wurden immer durch die beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Volks-Reichstag) beschlossen und durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2020: Ab 16.02.2020 Präsident, Vizepräsident und Schriftführer des Volks-Reichstages. Zum 25. Juli 2020 sind 14 der wichtigsten Behörden, zusätzlich zu den gesetzgebenden Verfassungsorganen (Bundes- und Reichspräsidium, Bundesrath und Volks-Reichstag) besetzt und werden von 15 Reichsbeamten geleitet.

Ernennungsverlust im Jahr 2019: Im Jahr 2019 wurden 9 Amtsträger, verabschiedet. Keine weiteren Ernennungen bis 2020.

Enthebungen im Jahr 2018: Im Jahr 2018 wurden 21 Amtsträger durch die gesetzgebenden Organe von ihrem Amt enthoben und keine weiteren Ernennungen bis ins Jahr 2019 durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2017: Im Jahr 2016 wurden 5 Amtsträger ernannt, 4 der Ernannten wurden im laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2016: Im Jahr 2016 wurden 12 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben. Präsidialsenat, Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin(Wahl durch den Volks-Reichstag).

Ernennungen im Jahr 2015: Im Jahr 2015 wurden 11 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im Laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2014: Im Jahr 2014 wurden 9 Amtsträger ernannt, alle 9 wurden im Laufe des Jahres wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2013: Im Jahr 2013 wurden 8 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 6 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 

Ernennungen im Jahr 2012: Im Jahr 2012 wurden 4 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 2 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2011: Im Jahr 2011 wurden 28 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 22 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 28. Oktober 2011 (Überreichung der Ernennungsurkunde zum Präsidialsenat an Herr Erhard Lorenz 16. Juli 2011 in der 35ten VBR-Tagung (Festlegung, daß der Präsidialsenat (3 Senatspräsidenten) aus den Staatssekretären des Innern und des Äußern besteht und aus der gewählten Vertrauensperson durch den Volks-Reichstag. 16. Juli 2011 (Überreichung der Ernennungsurkunde, durch den Staatssekretär des Innern) Staatssekretärin im Reichsamt für Geisteswissenschaften Staatssekretär im Reichsamt für Energie 02. Juli 2011 (Überreichung der Ernennungsurkunde, durch Herrn Peter Glogau) Staatssekretär im Reichsamt des Innern, Herr Erhard Lorenz Direktor der Deutschen Reichsdruckerei, Herr Erhard Lorenz Staatssekretär für der Deutschen Reichspost Herr Peter Glogau (wurde im Jahr 2015 wegen jahrelanger Untätigkeit seines Amtes enthoben) 26. Februar 2011 in der 29ten VBR-Tagung (Bewerbung und Zustimmung des VBR zum Staatssekretär im Reichsamt des Innern, Herr Erhard Lorenz, auf der Grundlage der bisher erbrachten Leistungen seit Juli 2007 und dem allgemein sehr guten Wissenstand.)

Amtsenthebungen werden in einem Paßwortgeschützten Bereich verwaltet.




Deutsches Reichsgesetzblatt 2020

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2020

Textdaten
<<< 2019 2021 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2020
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2020 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze
Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
03. Jan. 2020 05. Jan. 2020 RGBl-2001031-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 109ten Tagung, für den 18.01.2020
2001031 2001031. 1
08. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001081-Nr01-Verordnung, betreffend die Berufung von 11 Bevollmächtigen
für den Bundesstaat Deutschösterreich
2001081 01. 1
09. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001091-Nr02-Verordnung, betreffend die Berufung von 183 Delegierten in den Volks-Reichstag für den Bundesstaat Deutschösterreich

2001091

02. 1
10. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001101-Nr03-Gesetz, betreffend Verbot der unfreien Presse und Journalisten
im Deutschen Reich.
2001101 03. 2
11. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001111-Nr04-Änderungsgesetz, betreffend die Postleitzahlenverordnung
gemäß RGBL-1507292-Nr.19
2001111 04. 1
13. Jan. 2020 20. Jan. 2020 RGBl-2001131-Nr05-Verordnung, betreffend die Eingliederung des gesamten
Gesundheitswesen in die Deutsche Gesundheitskasse
2001131 05. 2
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002021-Nr06 Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages
zur 81ten Tagung, für den 15.02.2020
2002021 06. 1
02. Feb. 2020 03. Feb. 2020 RGBl-2002022-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 110ten Tagung, für den 15.02.2020
2002022 2002022. 1
13. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002131-Nr07-Gesetz, betreffend die Ergänzung von RGBl-1106013-Nr09-Verordnung der Aufhebung des Kriegszustandes 2002131 07. 1
14. Feb. 2020 16. Feb. 2020 RGBl-2002141-Nr08-Gesetz, betreffend die Änderung von (Nr. 1003.) Gesetz über die
Presse,  RGBl Band 1874, Nr. 16, Seite 65
2002141 08. 1
22. Mär. 2020 23. Mär. 2020 Widerruf des Gnadenrechts vom 27. Juli 2018, durch das Bundespräsidium 1
07. Jul. 2020 07. Jul. 2020 RGBl-2007071-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 111ten Tagung, für den 12.07.2020
2007071 2007071 1.
12. Jul. 2020 25. Jul. 2020 Beschlüsse der 111ten Tagung des Bundesrathes auch im Bezug zu Ernennungen und den gesetzgebenden Verfassungsorganen 1.
26. Sep. 2020 01. Okt. 2020 RGBl-2009261-Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 112ten Tagung, für den 10.10.2020
2009261 2009261 1.
03.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010031-Nr09-Gesetz-betreffend-Reichsamt-für-Heimathewesen 2010031 2010031 2.
07.10.2020 13.10.2020 RGBl-2010071-Nr10-Verordnung-ueber-die-Fuehrung-der-Nationalflagge 2010071 2010071 2.
10.10.2020 13.10.2020 Beschlüsse der 112ten Tagung des Bundesrathes Oktober 2020, auch in Bezug zu weiteren Ernennungen und dem RDRK 1.



Neujahrsbotschaft 2019-2020 des Deutschen Reichs

Neujahrsbotschaft 2019-2020

Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2020.

Die handlungsfähigen Verfassungsorgane des Deutschen Reiches.
1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten)
2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament)
3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde)
4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium)
5) Reichskanzler (Stellvertretend)
6) Deutscher Reichsanzeiger (amtliches Mitteilungsblatt des Deutschen Reiches)
7) Standesamt Deutschland (Personenstandsregister des Deutschen Reiches)
8) Deutscher Gerichtshof; (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
9) Deutsche Reichspolizei; (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)

Weitere Behörden oder Einrichtungen (die Zahl bedeutet die obere Instanz):
3a) Deutsche Reichsdruckerei (Dokumente, Urkunden, Gesetzblätter, Internet);
3b) Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz Deutschland; (Beamtenausbildung)
3c) Volks-Büros;
3d) Förderverein Hand in Hand für Deutschland; (Träger der laufenden Internetkosten)
4a) Deutsche Gesundheitskasse; (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)
4b) Reichskasse;
8a) Oberreichsanwaltschaft; (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)

Das Lied der Deutschen, Nationalhymne Deutschland, Deutschlandlied.

1.
Deutschland, Deutschland über alles,

über alles in der Welt,
Wenn es stets zum Schutz und Trutze,
brüderlich zusammenhält!
Von der Maas bis an die Memel,
von der Etsch bis an den Belt –
Deutschland, Deutschland über alles,
über alles in der Welt!
2.
Deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang,
sollen in der Welt behalten,
ihren alten schönen Klang,
uns zu edler Tat begeistern,
unser ganzes Leben lang,
deutsche Frauen, deutsche Treue,
deutscher Wein und deutscher Sang!
3.
Einigkeit und Recht und Freiheit,
für das deutsche Vaterland,
danach laßt uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!
Einigkeit und Recht und Freiheit,
sind des Glückes Unterpfand,
blüh im Glanze dieses Glückes,
blühe, deutsches Vaterland!
4.
Über Länder, Grenzen, Meere,

dringt der Ruf, ein Wille nur,
überall wo Deutsche wohnen,
zu dem Bunde klingt der Schwur!
Niemals werden wir uns beugen,
Unrecht nie als Recht ansehn,
Hand in Hand im Deutschen Reiche,
alle Zeit zusammenstehn!

Unser Ahnenerbe ist das Recht auf Heimat.

https://bundespraesidium.dehttps://bundesrath.dehttps://volks-reichstag.dehttps://uni-spik.dehttps://reichsamt-des-innern.dehttps://deutscher-reichsanzeiger.dehttps://volks-buero.dehttps://deutscher-gerichtshof.de,  http://deutsche-reichspolizei.dehttps://verfassung-deutschland.dehttps://deutsche-reichsdruckerei.dehttps://nationalstaat-deutschland.dehttp://reichsanwalt.de

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