1

Ernennungen seit 2011

Amtliche Mitteilung zu Ernennungen und Enthebung von Amtsträgern bzw. Beamte, gemäß dem Rechtskreis des Deutschen Reiches.

Zustimmung zu den Ernennungen oder Enthebungen (Personennamen werden aus Schutzgründen noch nicht veröffentlicht) wurden immer durch die beiden gesetzgebenden Verfassungsorgane (Bundesrath und Volks-Reichstag) beschlossen und durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2020: Ab 16.02.2020 Präsident, Vizepräsident und Schriftführer des Volks-Reichstages. Zum 25. Juli 2020 sind 14 der wichtigsten Behörden, zusätzlich zu den gesetzgebenden Verfassungsorganen (Bundes- und Reichspräsidium, Bundesrath und Volks-Reichstag) besetzt und werden von 15 Reichsbeamten geleitet.

Ernennungsverlust im Jahr 2019: Im Jahr 2019 wurden 9 Amtsträger, verabschiedet. Keine weiteren Ernennungen bis 2020.

Enthebungen im Jahr 2018: Im Jahr 2018 wurden 21 Amtsträger durch die gesetzgebenden Organe von ihrem Amt enthoben und keine weiteren Ernennungen bis ins Jahr 2019 durchgeführt.

Ernennungen im Jahr 2016: Im Jahr 2016 wurden 12 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben. Präsidialsenat, Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin(Wahl durch den Volks-Reichstag).

Ernennungen im Jahr 2015: Im Jahr 2015 wurden 11 Amtsträger ernannt, 8 der Ernannten wurden im Laufe des Jahres 2016 wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2014: Im Jahr 2014 wurden 9 Amtsträger ernannt, alle 9 wurden im Laufe des Jahres wieder von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2013: Im Jahr 2013 wurden 8 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 6 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 

Ernennungen im Jahr 2012: Im Jahr 2012 wurden 4 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 2 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben.

Ernennungen im Jahr 2011: Im Jahr 2011 wurden 28 Amtsträger ernannt, davon wurden im Laufe des Jahres wieder 22 Amtsträger von Ihrem Amt enthoben. 28. Oktober 2011 (Überreichung der Ernennungsurkunde zum Präsidialsenat an Herr Erhard Lorenz 26. Februar 2011 in der 29ten VBR-Tagung (Bewerbung und Zustimmung des VBR zum Staatssekretär im Reichsamt des Innern, Herr Erhard Lorenz, auf der Grundlage der bisher erbrachten Leistungen seit Juli 2007 und dem allgemein sehr guten Wissenstand.)

Amtsenthebungen werden in einem Paßwortgeschützten Bereich verwaltet.




Deutsches Reichsgesetzblatt 2018

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2018

Textdaten
<<< 2017 2019 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2018
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2018 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t. Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
20. Jan. 2018 23. Jan. 2018 RGBl-1801202- Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 102ten Tagung 1801202 1801202 1
06. Jan. 2018 10. Feb. 2018 RGBl-1801061-Nr01-Gesetz, betreffend die Änderung des RGBl 1404111-Nr13
“Verbot von Kriegsaktivitäten”
1801061 01. 1
09. Jan. 2018 10. Feb. 2018 RGBl-1801091-Nr02-Gesetz, betreffend die Ausführung der Gemeindeverfassung 1801091 02. 1
13. Jan. 2018 10. Feb. 2018 RGBl-1801131-Nr03- Verordnung, betreffend die Ausbildung von Beamten und Bediensteten 1801131 03. 1
14. Jan. 2018 10. Feb. 2018 RGBl-1801141-Nr04-Gesetz, betreffend die Wiederherstellung der Bundestaaten und Elsaß Lothringen 1801141 04. 1
10. Feb. 2018 10. Feb. 2018 RGBl-1802101-Nr05- Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 77ten Tagung 1802101 05. 1
03. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803031-Nr06- Reichsschuldenordnung des Deutschen Reiches 1803031 06. 1
04. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803041-Nr07- Gesetz, Änderung betreffende den Reichsschulden und der Reichskontrolle 1803041 07. 1
08. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803081-Nr08- Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Sondergericht beim Deutschen Reichsgericht 1803081 08. 1
12. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803121-Nr09- Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung eines Rechnungshofs des Deutschen Reiches 1803121 09. 1
17. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803171-Nr10- Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 78ten Tagung 1803171 10. 1
17. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 RGBl-1803172-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 103ten Tagung 1803172 1803172 1
22. Mrz. 2018 22. Mrz. 2018 Beschlüsse zur Reichsschuldenverwaltung und dem Sondergericht
18. Apr. 2018 18. Apr. 2018 RGBl-1804161-Nr11-Drittes Bereinigungsgesetz der Reichsgesetze 1804161 11. 7
11. Aug. 2018 12. Aug. 2018 RGBl-1808121-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 104ten Tagung 1808121 1808121 1
18. Aug. 2018 18. Aug. 2018 Einrichtung eines Ausschuß für Justizwesen im Bundesrath
31. Dez. 2018 31. Dez. 2018 Depesche aus dem Bundes-und Reichspräsidium zum Jahreswechsel 2018-2019



Jahreswende zum Jahr 2018

Sehr geehrte Reichs- und Staatsangehörige,

 

Ihnen allen sei zum Jahresabschluß für den Mut und die Bereitschaft ein herzliches Dankeschön gesandt! Dankeschön für das Vertrauen zu eurem Bundespräsidium, eurer Reichsleitung, dem Bundesrath und Volks-Reichstag, den Deutschen Recht-Konsulenten, der Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz und der Deutschen Gesundheitskasse.

Ihr alle, die mit uns dem einzig wahren Deutschen Reich, gemäß seinen völkerrechtlichen Grenzen vom 31.07.1914, vertraut haben, seit ein Teil des Wunders, was das wahre Deutsche Volk benötigt, um sich souverän erfreien zu können. 

Es sind NICHT die Reichsbürger, BRDler, Exilregierungen, KRRs, Bundes-Freistaaten, Gruppierungen, Parteien, Religionen bzw. die, die gegen uns handeln. Es sind nicht die Preußen, die meinen mehr Recht zu haben als andere. Ein Preußen kann es nur noch geben, wenn die Einheit über alle Bundesstaaten zum „Einen Deutschen Volk“ vollbracht ist.

IHR seit es das „Eine Deutsche Volk“, mit vielen Traditionen, Kulturen, Dialekten und Volksströmungen und der Liebe zur Heimat.

Nur IHR seit es, die wahrliche an Ihre Ahnen, an ihre Heimat und nur an das wahre Deutschland und Deutsches Reich glauben. Die sich an Tatsachen, und Fakten der einzig wahren Verfassung und Gesetze halten und unbeirrt, trotz manch unangenehmer oder heftiger Erfahrung, besonders mit dem eigenen Volk, den Weg „Heim ins Reich“ gehen. Nur IHR seit es, die dafür sorgten, daß unsere Heimat nicht noch mehr den Heuschrecken, den Geldhaien, den satanistischen Logen, den Reichsbürgern und den Zionisten in die Hände fielen. Denn Ihr seit das „Eine Deutsche Volk“ des Deutschen Reiches und solange es euch gibt, geht der Weg in die Souveränität und Freiheit des Deutschen Reiches mit seinen Bundesstaaten weiter. Wir gedenken im Jahr 2018 dem Dolchstoß durch alle damaligen Parteien gegen das Deutsche Volk und werden Märchen wahr machen.

In 9 Jahren wurde, allen voran der Volks-Bundesrath, eine saubere, friedensorientierte, souveräne und beispielhafte Situation erschaffen, die seines Gleichen nicht zu finden sein wird und das nur ein Ziel zuläßt. Das „Eine Deutsche Volk“ als freies, friedfertiges und souveränes Volk im Heimatgebiet der Deutschen, in Deutschland im Deutschen Reich und in der Welt.

Das Jahr 2018 steht unter der Botschaft und der Energie der Rune Dagaz „D“, seht im Netz nach, was diese für uns alle bedeutet.

Gott mit uns – Gott in uns – Gott durch uns!

Euch allen wünschen WIR einen angenehmen, zufriedenen und gesunden Übergang in das Jahr 2018, in dem Ihr ein gesundes, erfolgreiches, segenreiches, erfreiendes und mit viel Liebe erfülltes Jahr erfahrt.

Mit den herzlichsten Grüßen

Verantwortlich für diese Seite zeichnet sich das Reichs- und Bundespräsidium




Deutsches Reichsgesetzblatt 2017

Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2017

Textdaten
<<< 2016 2018 >>>
Autor: Amtliches Werk
Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
Herausgeber: Reichsamt des Innern
Erscheinungsdatum: 2017
Erscheinungsort: Berlin
Quelle:
Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches
Bearbeitungsstand
fertig

Inhaltsverzeichnis

Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches
vom Jahre 2017 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc.
Datum
des
Gesetzes
Inkraft
zu
Berlin
I n h a l t der Gesetze Nr.
des
RGBlatt
Nr.
vom
Gesetz
Seiten
. Jan. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701061-Nr01-Gesetz, betreffend dem Staatsvertrag zum Übergang der Deutschen Bundesbahn bzw. der Staatseisenbahnen, auf die Deutsche Reichseisenbahn. 1701061 01. 10
13. Jan. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701131-Nr02-Gesetz, betreffend der Außerkraftsetzung der Gewerbesteuer im Deutschen Reich 1701131 02. 1
18. Jan. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701181-Nr03-Gesetz, betreffend der Gedenk- und Feiertage im Deutschen Reich 1701181 03. 2
23. Jan. 2017 23. Jan. 2017 Amtsblatt “170118-Krimfrieden”
an. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701191-Nr04-Änderungsgesetz, betreffend dem Einführungsgesetz zum Strafgesetzbuch (EGStGB) 1701191 04. 1
21. Jan. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701211-Nr05-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 67ten Tagung 1701211 05. 1
21. Jan. 2017 23. Jan. 2017 RGBl-1701212-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 92ten Tagung 1701212 1701212. 1
15. Feb. 2017 15. Feb. 2017 Warum wohl werden die Deutschen Reichsgesetzblätter eingepflegt
27. Jan. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1701271-Nr06-Gesetz, betreffend dem Schutz von Handel und Gewerbe
in Deutschland
1701271 06. 2
13. Feb. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1702131-Nr07-Gesetz, betreffend des statu quo res erant ante bellum
für Deutschland im Deutschen Reich
1702131 07. 1
14. Feb. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1702141-Nr08-Gesetz, betreffend die Durchführung des Reichsverkehrsrecht
im Deutschen Reich (Überleitungsgesetz)
1702141 08. 1
15. Feb. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1702151-Nr09 Änderungsgesetz zum Schlachtvieh Fleischbeschaugesetz 1702151 09. 1
18. Feb. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1702181-Nr10- Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 68ten Tagung 1702181 10. 1
18. Feb. 2017 27. Feb. 2017 RGBl-1702182- Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 93ten Tagung 1702182 1702182. 1
07. Mrz. 2017 30. Mrz. 2017 RGBl-1703071-Nr11-Gesetz betreffend die Deutsche Reichsdruckerei 1703071 11. 1
18. Mrz. 2017 30. Mrz. 2017 RGBl-1703181-Nr12-Gesetz betreffeden die Gleichstellung aller Reichs- und Staatsangehörigen im Deutschen Reich 1703181 12. 2
23. Mrz. 2017 30. Mrz. 2017 RGBl-1703231-Nr13-Gesetz, betreffend der Umgang mit Waffen oder Munition
im Deutschen Reich (Überleitungsgesetz)
1703231 13. 2
25. Mrz. 2017 30. Mrz. 2017 RGBl-1703251-Nr14- Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 69ten Tagung 1703251 14. 1
25. Mrz. 2017 30. Mrz. 2017 RGBl-1703252- Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 94ten Tagung 1703252 1703252. 1
29. Apr. 2017 29. Apr. 2017 RGBl-1704292-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 95ten Tagung 1704292 1704292. 1
29. Apr. 2017 29. Apr. 2017 RGBl-1704291-Nr15-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 70ten Tagung 1704291 15. 1
27. Mai. 2017 29. Mai. 2017 9 Jahre Bundesrath – der Souverän zum 29. Mai 2017, Volks-Bunmdesrath
27. Mai. 2017 29. Mai. 2017 RGBl-1705272-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 96ten Tagung 1705272 1705272. 1
23. Mai. 2017 29. Mai. 2017 RGBl-1705231-Nr16 betreffend den Schutz von Kindern unter Vormundschaft und von Findelkindern 1705231 16. 1
29. Mai. 2017 29. Mai. 2017 RGBl-1705271-Nr17-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 71ten Tagung 1705271 17. 1
28. Jun. 2017 01. Jul. 2017 RGBl-1706281-Nr18-Gesetz, betreffend die Einführung des Krankenversicherungsgesetz,
Änderungsstand 01. Januar 1893
1706281 18. 2
29. Jun. 2017 01. Jul. 2017 RGBl-1706291-Nr19 betreffend die Änderung des Gesetz über die eingeschriebenen Hülfskassen, Änderungsstand 01.01.1893 1706291 19. 1
01. Jul. 2017 07. Jul. 2017 RGBl-1707011-Nr20-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 72ten Tagung 1707011 20. 1
01. Jul. 2017 07. Jul. 2017 RGBl-1707012-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 97ten Tagung 1707012 1707012. 1
19. Aug.2017 19. Aug.2017 Ablehnung der BaFin für die Rechtskreis-Erweiterung Deutschlands im Deutschen Reich
19. Aug.2017 19. Aug.2017 RGBl-1708191-Nr21-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 73ten Tagung 1708191 21. 1
19. Aug.2017 19. Aug.2017 RGBl-1708192-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Volks-Bundesrathes zur 98ten Tagung 1708192 1708192. 1
13. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709131-Nr22-Gesetz, betreffend das Verbot der BaFin, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1709131 22. 1
17. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709171-Nr23-Gesetz, betreffend die Änderung des RGBl-1005232-Nr7, Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit 1709171 23 1
18. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709181-Nr24.Gesetz betreffend die Einrichtung des Reichs-Aufsichtsamtes für Finanzdienstleistungen 1709181 24. 1
19. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709191-Nr25-Gesetz, betreffend die Änderung der Verordnung für das Kaiserliche Aufsichtsamt, Fassung: 23. Dezember 1901 1709191 25. 1
20. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709201-Nr26 betreffend die Änderung des Gesetz über die privaten Versicherungsunternehmungen, Fassung: 12. Mai 1901 1709201 26.
23. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709231-Nr27-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 74ten Tagung 1709231 27. 1
23. Sept. 2017 25. Sept. 2017 RGBl-1709232-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 99ten Tagung 1709232 1709232. 1
07. Okt. 2017 07. Okt. 2017 Das wahre Deutsche Volk beglückwünscht Wladimir Putin zum 65ten Jahrestag
28. Okt. 2017 28. Okt. 2017 Beschlüsse aus den Tagungen vom 28.10.2017 / FUND / Reichsschulden-Kommission / Gewerbeanmeldung
28. Okt. 2017 28. Okt. 2017 Entscheidungen der Tagungen vom 28.10.2017 gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung
28. Okt. 2017 28. Okt. 2017 RGBl-1710281-Nr28-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 75ten Tagung 1710281 28. 1
28. Okt. 2017 28. Okt. 2017 RGBl-1710282-Bekanntmachung, betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 100ten Tagung 1710282 1710282. 1
27. Nov. 2017 27. Nov. 2017 Entscheidungen der Tagungen vom 25.11.2017, gemäß Artikel 5 der Reichsverfassung
19. Nov. 2017 27. Nov. 2017 RGBl-1711191-Nr29 Zweites Bereinigungsgesetz, betreffend der Reichsgesetze 1711191 29. 1
25. Nov. 2017 27. Nov. 2017 RGBl-1711251-Nr30-Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages
zur 76ten Tagung
1711251 30. 1
25. Nov. 2017 27. Nov. 2017 RGBl-1711252 betreffend der Einberufung des Bundesrathes zur 101ten Tagung 1711252 1711252. 1
31. Dez. 2017 31. Dez. 2017 Jahreswende zum Jahr 2017 auf 2018