Das Deutsche Volk beglückwünscht Wladimir Putin zum 70ten Jahrestag im Jahr 2022

Sehr geehrter Präsident Wladimir Putin,

sehr geehrter Ehren-Reichs- und Staatsangehöriger,

sehr geehrter Präsidialsenat des Volks-Reichstages und des Deutschen Reiches,

wir beehren uns Ihnen zu Ihrem heutigen Jahrestag vor 70 Jahren, unsere besten Glückwünsche zu übermitteln. Wir wünschen Ihnen aus tiefen Herzen, viel Glück und Gesundheit, viel Freude als Vater und auch als Präsident, sowie viel Kraft und Ausdauer für die Bewältigung Ihrer Berufung im Sinne des Weltfriedens und im Sinne der Verbrüderung zwischen dem Russischen Volk und den Deutschen Volk.

Wir sind stolz Sie als Präsident, Präsidialsenat, Freund, Berater und als lebendes Beispiel einer menschlicheren Welt erleben und erfahren zu dürfen. Wir die wahren Deutschen stehen an Ihrer Seite und werden so handeln wie es von einem souveränen Deutschen Volk erwartet werden darf.

Berlin, den 07. Oktober 2022

Mit vorzüglicher Hochachtung

Reichs- und Bundespräsidium

Nachfolgender Text, wurde heute direkt über dem Kreml zugestellt:

Sehr geehrter Herr Präsident Wladimir Putin,
sehr geehrter Ehren- Reichs- und Staatsangehöriger Deutschlands,
sehr geehrter Präsidialsenat aus dem Deutschen Parlament des Deutschen Reiches,

zu Ihrem 70ten Geburtstag übermitteln wir Ihnen aus Deutschland die besten Glückwünsche!

Aus tiefen Herzen wünschen wir Ihnen, viel Glück, Gesundheit, Erfolg und auch viel Freude als Präsident “unseres großen Bruder” Rußlands bzw. Russischen Föderation.

Besonders viel Kraft und Ausdauer wünschen wir Ihnen für die Bewältigung ihrer Berufung, so auch im Sinne einer baldigen  Erfreiung des Deutschen Volkes durch die Wiederherstellung des souveränen Deutschland im Deutschen Reich. Das mit Ihrer Hilfe möglich wird. Wir die wahren Reichs- und Staatsangehörigen vertrauen Ihnen und dem russischen Volk und werden alles daran setzen, daß die Russische Föderation baldmöglichst ein partnerschaftliches Deutschland an seiner Seite haben wird.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Erhard Lorenz
aus dem Reichs- und Bundespräsidium des Deutschen Reiches.

 




Personenstandsregister Deutschland des Deutschen Reiches

Personenstandsregister

Das rechtsfähige Deutsche Reich ist zu keiner Zeit untergegangen und wird in den Staatsgrenzen zum 31. Juli 1914 durch die Verfassung des Deutschen Reiches beschrieben. Somit ist das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStaG) von 1913 des Deutschen Reiches anzuwenden.

Der urkundlich bescheinigte Eintrag in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches ist der einzige Nachweis, daß Sie wieder als natürliche und rechtsfähige Person nach RuStaG 1913, Deutsche Reichs- und Staatangehörige sind und dadurch den garantierten (Artikel 3 der Deutschen Reichsverfassung) rechtlichen Schutz genießen.
Der Bundesrath und der Volks-Reichstag beschloß im Jahr  2011 Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern zu berufen, da er zu diesem Zeitpunkt den Nachweis einer gesetzlich korrekten 3,5 jährigen Reichsbeamtenausbildung nachweisen konnte und somit allen Ausweisen und Urkunden durch seine Unterschrift rechtkraft und die staatliche Anerkennung erteilen konnte. Alles nachzulesen  und zu entnehmen aus dem amtlichen Mitteilungsblattes des Deutschen Reiches: https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/

Ausgestellte Urkunden sind nur mit dem Amtssiegel des Deutschen Reiches und mit der Unterschrift eines legitmen Urkundsbeamten, in unserem Fall der Staatssekretär des Innern, gültig. Die von andern sich selbst ernannten Kommissarischen Regierungen, Exilregierungen, Gemeinden, Reichsbürgern, Bewegungen, Religionsgemeinschaften und Gruppen ausgestellten und unterzeichneten Urkunden, Ausweis und Pässe sind unter vorsätzlicher Täuschung ungültig besitzen keine Rechtskraft und sind gemäß dem Strafgesetzbuch ein Straftatbestand. Schon der Versuch ist Strafbar.

Im Jahr 2011 wurde das Personenstandsregister eingerichtet. Um hier eingetragen werden zu können, erfordert es die freiwillige Beantragung zur Eintragung in das Personenstandsregister des Deutschen Reiches.

Das entsprechende Antragsformular und weitere Informationen finden Sie bei unserer staatlichen Druckerei: https://www.deutsche-reichsdruckerei.de/Dienst/

Lassen Sie sich nicht von BRD-, DDR- und Stasi-Ubooten verleiten sich in deren Register eintragen zu lassen, das wäre gleichzusetzen mit dem Register der Nationalzionisten.

Die Beantragung der Ausweise und Urkunden erfolgt unter:

Artikel 2  ……daß die Reichsgesetze den Landesgesetzen vorgehen.

Deutsche Verfassung, Verfassung des Deutschen Reiches (1871), Verfassung Deutschland, Reichsverfassung, Verfassung 1871, Bundesverfassung

Artikel 3: Dem Auslande gegenüber haben alle Deutschen gleichmäßig Anspruch auf den Schutz des Reichs.

Artikel 4: Der Beaufsichtigung Seitens des Reichs und der Gesetzgebung desselben unterliegen die nachstehenden Angelegenheiten:

Artikel 5: Die Reichsgesetzgebung wird ausgeübt durch den Bundesrath und den Reichstag.

Im Deutschen Reich gelten uneingeschränkt die bis zum 28. Oktober 1918 beschlossenen und nie außer Kraft gesetzten Reichsgesetze.

Artikel 11: Friedensverträge sowie diejenigen Verträge mit fremden Staaten, welche sich auf Gegenstände der Reichsgesetzgebung beziehen, bedürfen der Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags.

RGBl-1005232-Nr7 Übergangsgesetz zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

Ernennung zum Präsidialsenat im Bundespräsidium von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

Das Reichs- und Bundespräsidium

 




Beschlüsse der 117ten Tagung des Bundesrathes bis zum 13. November 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 13ten Tag des 11ten Monats im Jahre 2021.

 

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  23 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
207 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Verabschiedung der Personen Tobias Birk, Torsten Lebeda und Enrico Hartstock;
b) Zustimmung zum Gesetz, RGBl-2111091-Nr14-Ausserkraftsetzung-des-Hilfsdienstgesetz-1916


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 13.11.2021.




RGBl-2111091-Nr14-Gesetz, betreffend die Ausserkraftsetzung-des-Gesetzes-über-den-vaterländischen-Hilfsdienst-vom-05-Dezember-1916

Gesetz, betreffend die Außerkraftsetzung des Gesetzes über
den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. Dezember 1916.

gegeben am 09.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 13.11.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes, was folgt:

 

Nr. 14

In Anwendung des §. 20 des Gesetzes über den vaterländischen Hilfsdienst vom 05. Dezember 1916, Nr. 5595 Jahrgang 1916 Seite 1333 Nr. 276 hat der Bundesrath den Zeitpunkt des Außerkrafttretens zu bestimmen.

§ 1.

In Anbetracht dessen, daß zum damaligen Zeitpunkt das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst RGBl. Seite 1333 des Jahrgangs 1916 nur dem Zweck erhöhter kriegerischer Maßnahmen diente und gegenwärtig dem nötigen Friedensschluß mit den Alliierten entgegenwirkt, ist das Kriegsamt als aufgelöst zu betrachten.

§ 2.

Mit Inkrafttreten dieses Gesetzes tritt das Gesetz über den vaterländischen Hilfsdienst RGBl. Seite 1333 des Jahrgangs 1916 und alle damit verbundenen Vorschriften und Einrichtungen außer Kraft.

§ 3.

Dieses Gesetz tritt mit Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 09. November 2021

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes

Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Präsidialsenat

Darius Lucyga

Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat

Erhard Lorenz

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111091-Nr14-Ausserkraftsetzung-des-Hilfsdienstgesetz-1916” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111091-Nr14-Ausserkraftsetzung-des-Hilfsdienstgesetz-1916”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert




RGBl-2111081 Bekanntmachung Einberufung 117te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des
Bundesrathes zur 117ten Tagung

einberufen am 08.11.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 09.11.2021 nach erfolgter Zustimmung
des Bundesrathes gemäß Hausordnung, was folgt:

 

Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 13. November des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke ist der Staatssekretär des Innern beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 08. November 2021

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111081-Bekanntmachung-BR117-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2111081-Bekanntmachung-BR117-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Bekanntmachungen des Bundesrathes bzw. Volks-Bundesrathes, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/




Oktobererklärung zum 103 jährigen Dolchstoß gegen das Deutsche Volk

Die Folgen des Dolchstoßes gegen das Deutsche Volk, ab der Novemberrevolution im Jahre 1918, initiiert durch Parteien wie die der Sozialisten. Marxisten, der Zentrumpartei und vieler mehr, begünstigte den Aufstieg des Nationalsozialismus und konstruierte eine Geschichtsfälschung von unvorstellbarer Tragweite.

Die Oktobererklärung im Jahre 2021 in Erinnerung an den 28. Oktober 1918, als das Deutsche Reich als Nationalstaat Deutschland, letztmals verfassungskonform handelte. Danach folgte der tatsächliche Dolchstoß der Parteien gegen das Deutsche Volk.

Das Deutsche Volk, das Volk der Dichter und Denker, hatte sich eine schwere Last auferlegt: Es war den schrecklichen, verhängnisvollen Weg der totalen Unterwürfigkeit gegenüber der Kirche, dem Kaiser und dem Führer gegangen, dem Verrat an sich selbst, dem Verrat an Volk und Staat, der in Massenmord und Holocaust in Dresden, in Vertreibungen, Trennung des Deutschen Volkes durch den Kalten Krieg, Stacheldraht und Minen und abgrundtiefe Verachtung der eigenen Herkunft durch die Umerziehung mittels Lügen, Lügen und nochmals Lügen, endete bzw. immer noch nicht zu Ende gehen mag.

Es ist eine Tatsache, daß sich dieses Deutsche Volk noch immer der Erkenntnis verweigert und noch immer nicht verstehen will, warum alles so verhängnisvoll geschehen ist und uns heute noch unter die Knute fremder Mächte zwingt.

„Gedanken werden Worte und Worte werden Taten“ – wenn dem so ist, muß sich jeder verantwortungsbewußte Mensch die Frage stellen: Wie wird wohl unsere Gegenwart und Zukunft aussehen, wenn wir diese Macht unserer Gedanken erkennen und in Harmonie und Hochachtung zur gesamten Schöpfung, dessen Mitschöpfer wir sind und diese unschätzbare und gigantische Macht verantwortungsvoll anwenden?
Das wäre auch der einzig richtige Weg im Sinne einer und zur globalen Befreiung aller Völker der Welt.

Als freies Volk unter allen freien Völkern dieser Erde, ohne Blutlinienwahn, Judenwahn, Rassenwahn, Rache, Haß, Genugtuung, Verleumdung, Verrat, Egoismus und Raffgier zu leben geht nur, wenn wir es schaffen, unsere Gedanken mit unserem Handeln in Einklang zu bringen und somit zum Schöpfervolk einer wunderbaren Zukunft werden.

Die höchste Schöpfungskraft gestattet es auch uns, dem Deutschen Volk, die bisherige Richtung zu jeder Zeit zu ändern, da jeder Mensch, so auch der Deutsche, mit dem göttlichsten Werkzeug ausgerüstet ist – dem „Freien Willen“.

Wer die Existenz des „Freien Willen“ verleugnet, muß zugeben daß er selbst die gleiche Macht des freien Willen nutzt, um sich diese Macht abzusprechen. Macht hat nichts mit Geld oder materiellem Reichtum zu tun, nein, Macht ist der „Freie Wille“, das Gegenteil davon ist „Ohn(e)Macht“.
Diese Macht kann man nirgendwo in diesem Universum kaufen, sie kommt aus dem Innern eines jeden Menschen, sehr oft erst durch die Erkenntnis, daß nur der „Freie Mensch“ auch einen „Freien Willen“ hat.

Was ist zu tun, wenn kein Erlöser oder Führer mehr kommen wird?
Was ist zu tun, wenn ich bis über dem Kopf in Chaos und Schlamassel steckte?

Nur ein Gedanke reicht aus, doch dieser ist für viele Menschen so unglaublich schwer.

Das System hat erkannt, daß der Großteil der Menschen sich im Schlamassel geborgen fühlt wie ein ungeborenes Kind im Mutterleib. Der Lieblingsspruch aller dieser Schlamasselbewohner ist „Es war schon immer so, warum soll sich etwas ändern“ – „Ich alleine kann doch nichts ändern“ – „Mir geht’s doch gut, was willst Du von mir“.

Aber wehe, dieser „Ohnmächtige“ hebt den Kopf und erblickt das wunderbare Licht, atmet die wunderbare Luft, erkennt die wunderbare Schöpfung in all Ihrer Pracht und die bedingungslose Liebe zu Allem außerhalb dieses Schlamassels, dann geschieht ein Wunder.

Es ist die Geburt eines neuen, freien, willensstarken Wesens, daß zu einem bestimmten Zeitpunkt seines „Da-Seins“ und der bisher gemachten Erfahrungen entschieden hat, nun ein machtvoller Mensch zu sein. So begibt sich der Mensch aus der „Ohn(e)Macht“ in die Macht.

Die erste Erkenntnis ist nun, daß es auch etwas anderes gibt wie Abhängigkeit, Lüge, Intrige, Verführung, Verrat und Ohnmacht. Mit Begeisterung, geht es ans Werk, doch nach einiger Zeit wird dem „Noch-Ohnmächtigen“ bewußt, daß in diesem neuen Leben eine unvorstellbare Verantwortung erwartet wird. Vielen wird nun klar: Um an die Quelle des Lebens zu kommen, muß gegen den Strom geschwommen werden, doch dabei tauchen unvorhergesehene Hindernisse.

Wehe dem der dem Nächsten den „Spiegel der Wahrheit“ vorhält, er sei verflucht, denn wer will schon seine Wahrheit wissen. So ist es nicht verwunderlich, wenn bei manchen Menschen dieses Leben nicht ausreicht, um zu erkennen, daß der Freie Wille, zu „denken, was immer man will“, damit zu tun hat, daß auch für das Denken die Verantwortung beim Denker liegt. Ich betone hier das Denken, denn die Ursache von Taten und Worten ist immer erst der Gedanke.

Wenn wir als verantwortungsvolle Menschen verstanden und erkannt haben, daß wir die Macht haben, die Welt nicht nur durch Gedanken, sondern besonders durch Worte, Werke und Taten lichtvoll und verantwortungsvoll erschaffen zu dürfen – was hält uns dann davon noch ab?

Wenn wir, das Deutsche Volk, den Auftrag der Befreiung (Völkerbund, UNO) aller Völker dieser Erde haben, der lautet:
Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig.“ – so werden wir diesen Weg gehen müssen. Und diese Befreiung ist nur möglich, wenn das Deutschen Volke Einigkeit und Recht und Freiheit erlangt.

Wenn wir wissen, was wir zu tun haben und dies nur das Deutsche Volk tun kann, warum tun wir es nicht mit seiner gesamten, notwendigen Konsequenz? Worauf und auf wen warten wir noch? Wenn also der Staat Deutsches Reich seine institutionalisierten Organe benötigt, warum gehen wir dann nicht gemeinsam an unsere Pflicht zum Wohle Aller, in Achtung zum Nächsten und in Würde der Menschen?

Beim Aufbau unserer Reichsorganisation darf erwartet werden, daß mit absoluter Gewißheit und Entschlossenheit, von jedem aktiven Weggefährten Disziplin, Ehrlichkeit, Hochachtung, Verantwortung, zielorientiertes und eigenständiges Handeln, bedingungslosen Einsatz im Sinne unserer Aufgabe, ungezwungenes und unaufgefordertes Zuarbeiten von Amt zu Amt, von Delegierten zu Delegierten, von Mensch zu Mensch und die unbedingte Einhaltung der Verfassungs- und Rechtsordnung des Deutschen Reiches unter Beachtung aller universellen Gesetzmäßigkeiten, erbracht werden.

Wir vom Bundesrath, dem Deutschen Parlament und der gesamten Reichsleitung, handelnd nach der einzig richtigen Verfassung des Deutschen Reiches, haben wahrlich den schwierigsten Weg ausgesucht. Dieser nennt sich „Wahrheit und Nichts als die Wahrheit“.

Verlassen wir endlich den goldenen Käfig bzw. den offenen Vollzug, denn der “Schein” trügt.

Unser Motiv war bisher und soll es auch in Zukunft sein, nicht von einem Finanzsystem abhängig zu sein, um die Freiheit des Deutschen Volkes durch Kraft, Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit, mit Toleranz, Zusammenhalt und gegenseitiger Unterstützung zu erlangen.
Wir erachten es als sehr wichtig, daß wir bei unseren Handlungen und Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen unsere Reichsverfassung und Gesetze einhalten, denn nur so können wir weitere Mitmenschen gewinnen und den Rechtsanspruch auf Entschädigung für den Schaden zu erlangen, der dem Deutschen Volke zugefügt wurde.

Erhard Lorenz, den 28. Oktober 2021
Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat seit 10 Jahren

Damit wieder in Deutschland durch Selbstregierung, sowie Selbstbestimmung eine Ordnung hergestellt werden kann, wurde viel vorbereitet.
https://www.amtswegweiser.de
https://www.reichsamt.info
https:www.bundespraesidium.de
https://www.bundespraesidium.de/praesidialamt/
https://www.bundespraesidium.de/standesamt/
https://www.reichsamt-des-innern.de
https://www.reichsamt-des-innern.de/bund/
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de
https://www.deutscher-reichsanzeiger.de/rgbl/
https://www.deutsche-reichsdruckerei.de
http://www.reichsdruckerei.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de
https://www.nationalstaat-deutschland.de/einheit/
https://www.deutscher-gerichtshof.de/geschaeftsstelle/
https://www.verfassung-deutschland.de
http://www.das-deutsche-reich.de
http://www.des-deutschen-reiches.de
https://www.bundesrath.de
https://www.volks-reichstag.de
http://www.reichskasse.de
http://www.deutsche-reichspolizei.de
http://www.reichsanwalt.de
https://www.volks-buero.de
https://www.volks-buero.de/koordination/
https://www.uni-spik.de
https://www.uni-spik.de/studium/
https://www.mmgz.de
https://www.mmgz.de/Zeitung/
https://www.mmgz.de/Zeitung/hand-in-hand/
https://www.vb1873.de/webshop/
https://vb1873.webnode.com/




Beschlüsse der 116ten Tagung des Bundesrathes und 84ten Tagung des VRT am 24. Oktober 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2021.

 

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
  29 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
260 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.


Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt
a) Zustimmung zur Stabsleitung mit drei Personen;
b) Zustimmung zur Neubesetzung im Reichspresseamt;
c) Zustimmung der neuen Amtsausweise;
d) Zustimmung zum Geesetz, RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe
e) Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen
f)  Zustimmung zum Änderungsgesetz, RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger

Folgende Staatssektretäre bzw. Amtsträger wurden ernannt
Staatssekretär im Reichspresseamt, Herr Helmut Wachtarczyk, ab dem 24.10.2021;
Stabsleitung im Reichspolizeiamt, sind die Herren E.H. / T.L. / T.B;


Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
28 aktive Delegierte zusammen, von 580 möglichen Delegierten;
220 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
499 gesamt mitwirkende Delegierte.


Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 28.10.2021.




RGBl-2110091-Nr12-Gesetz, betreffend die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches Erstes Buch Minderjaehrigkeit Volljährigkeit

Gesetz, betreffend die Änderung  des Bürgerlichen Gesetzbuches
Erstes Buch, Änderungsstand: 14. Februar 2014
(Minderjährigkeitsangelegenheiten, Volljährigkeit)

gegeben am 09.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

 

Nr. 12

Das Bürgerliche Gesetzbuch Erstes Buch, Änderungsstand 14. Februar 2014 wird wie folgt geändert.

§ 1.

 

§ 3. des Bürgerlichen Gesetzbuches, wird wie folgt geändert:

gegenstandslos ( durch RGBl-1211071-Nr14-Gesetz-Eintritt-Volljaehrigkeit )

 

§ 2.

 

§ 4. des Bürgerlichen Gesetzbuches, wird wie folgt geändert:

gegenstandslos ( durch RGBl-1211071-Nr14-Gesetz-Eintritt-Volljaehrigkeit )


§ 3.

 

§ 5. des Bürgerlichen Gesetzbuches, wird wie folgt geändert:

gegenstandslos ( durch RGBl-1211071-Nr14-Gesetz-Eintritt-Volljaehrigkeit )

 

§ 4.

Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 09. Oktober 2021

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes

Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Präsidialsenat

Darius Lucyga

Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat

Erhard Lorenz

Reichsgesetzblatt “RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2110091-Nr12-Aenderungsgesetz-betreffend-das-BGB-Minderjaehriger”_D

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RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von
Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33

gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

 

Nr. 11

Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert.


§ 1.

Gesetz Nr. 33 Absatz 2, Satz 1, wird wie folgt geändert:

Die Auszahlungen der Dividende werden ab dem 10ten Jahr jährlich in Mark ausgezahlt.


§ 2.

Gesetz Nr. 33 Absatz 2, Satz 3, wird wie folgt geändert:

Dem Inhaber steht ein Kündigungsrecht gegenüber dem Staat erst ab dem 20ten Jahr zu.

§ 3.

Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 02. September 2021

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes

Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Präsidialsenat

Darius Lucyga

Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat

Erhard Lorenz

Reichsgesetzblatt “RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen”_D

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RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe
und Einrichtungen des Deutschen Reiches

gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:

Nr. 10

§ 1.

(1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt oder verbreitet, welche geeignet ist, das Wohl des Deutschen Reichs, das Ansehen der Reichsorgane, seiner Amtsträger, Beamte und Bedienstete und ihrer Gliederungen schwer zu schädigen, wird, soweit nicht in anderen Vorschriften eine schwerere Strafe angedroht ist, mit Gefängnis bis zu 5 Jahren und, wenn er die Behauptung öffentlich aufstellt oder verbreitet, mit Gefängnis nicht unter drei Monaten bestraft.

(2) Wer die That grob fahrlässig begeht, wird mit Gefängnis mindestens bis zu drei Monaten oder mit Geldstrafe bestraft.

(3) Richtet sich die That ausschließlich gegen einzelne Personen im Amt oder Dienst, so wird dies durch ein Strafverfahren vor dem Deutschen Gerichtshof entschieden.


§ 2.

(1) Wer öffentlich gehässige, hetzerische oder von niedriger Gesinnung zeugende Äußerungen über leitende Persönlichkeiten des Deutschen Reiches oder seiner Organe und Gliederungen, über ihre Anordnungen oder die von ihnen geschaffenen Einrichtungen macht, welche geeignet sind, das Vertrauen des Volkes zu den staatlichen Organen und deren Gliederung zu untergraben, wird mit Gefängnis bestraft.

(2) Den öffentlichen Äußerungen stehen nichtöffentliche böswillige Äußerungen gleich, wenn der Thäter damit rechnet oder damit rechnen muß, daß die Äußerung in die Öffentlichkeit dringen werde.

(3) Die That wird nur auf Anordnung des Ober-Reichsanwaltes verfolgt; richtet sich die That gegen leitende Persönlichkeiten, Amtsträger und Bedienstete, so trifft der Ober-Reichsanwalt die Anordnung im Einvernehmen mit dem Staatssekretär des Reichsjustizamtes.

(4) Der Ober-Reichsanwalt bestimmt im Einvernehmen mit dem Staatssekretär des Reichsjustizamtes den Kreis der leitenden Persönlichkeiten im Sinne des Absatzes 1.


§ 3.

(1) Wer bei der Begehung oder Androhung einer strafbaren Handlung einen Titel, einen Ausweis, oder ein Abzeichen der Reichsorgane und deren Einrichtungen, oder die Uniform der Deutschen Reichspolizei, des Militärs oder ihrer Gliederungen trägt oder mit sich führt, ohne dazu legitimiert oder berechtigt zu sein, wird mit Gefängnis bis zu 5 Jahren, in leichteren Fällen mit Gefängnis nicht unter sechs Monaten bestraft.

(2) Wer die That in der Absicht begeht, einen Aufruhr oder in der Bevölkerung Angst oder Schrecken zu erregen, oder dem Deutschen Reich international Schwierigkeiten zu bereiten, wird mit Gefängnis nicht unter drei Jahren oder mit lebenslanger Haft bestraft. In besonders schweren Fällen entscheidet das Militärgericht.

(3) Nach diesen Vorschriften kann ein Deutscher auch dann verfolgt werden, wenn er die That im Ausland begangen hat und wenn es an der Rechts- und Geschäftsfähigkeit mangelt.

§ 4.

(1) Wer seines Vorteils wegen oder in der Absicht einen politischen Zweck zu erreichen, sich als Amtsträger, Beamte und Bedienstete ausgibt ohne es zu sein, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr und mit Geldstrafe oder mit einer dieser Strafen bestraft.

(2) Die That wird nur mit Zustimmung des Ober-Reichsanwaltes oder der von ihm bestimmten Stelle verfolgt.


§ 5.

Wer Uniformen, Uniformteile, Gewebe, Fahnen oder Abzeichen der Reichsorgane, ihrer Gliederungen oder der ihr angeschlossenen Verbände ohne Erlaubnis des Staatssekretär des Reichsschatzamtes gewerbsmäßig herstellt, vorrätig hält, feilhält oder sonst in Verkehr bringt, wird mit Gefängnis bis zu zwei Jahren bestraft. Für welche Uniformteile und Gewebe es der Erlaubnis bedarf, bestimmt der Staatssekretär des Reichsschatzamtes im Einvernehmen mit dem Staatssekretär des Reichswirtschaftsamtes durch eine im Deutschen Reichsanzeiger zu veröffentlichende Bekanntmachung.

Wer Uniformen und Abzeichen der Deutschen Reichspolizei oder des Militärs, ihrer Gliederungen oder der ihr angeschlossenen Verbände im Besitz hat ohne dazu berechtigt oder aus einem anderen Grunde befugt zu sein, wird mit Gefängnis bis zu einem Jahr und, wenn er diese Gegenstände trägt, mit Gefängnis nicht unter einem Monat bestraft.

Den betreffenden Ausweisen, Dokumenten, Uniformen, Uniformteilen und Abzeichen stehen solche Uniformen, Uniformteile und Abzeichen gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.

Neben der Strafe ist auf Einziehung der Teile, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, zu erkennen. Kann keine bestimmte Person verfolgt oder verurteilt werden, so ist auf Einziehung selbständig zu erkennen, wenn im übrigen die Voraussetzungen hierfür vorliegen.


§ 6.

Diese Verordnung tritt mit der Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger in Kraft.

Gegeben zu Berlin, den 25. August 2021

Im Allerhöchsten Auftrage des Deutschen Volkes

Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Präsidialsenat

D. S. L.

Staatssekretär des Innern und Präsidialsenat

Erhard Lorenz

Reichsgesetzblatt “RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2108251-Nr10-Gesetz-betreffend-heimtueckischer-Angriffe”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert