Amtsblatt

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Ernennung zum Präsidialsenat im Bundespräsidium von Herrn Erhard Lorenz als Staatssekretär des Innern

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Ernennung zum Präsidialsenat im Präsidium des Bundes (Bundespräsidium), des Herrn Erhard Lorenz im Amt eines Staatssekretär des Innern. Betreffend dem 13ten Beschluß der 35ten Tagung vom (Volks-)Bundesrath am 16. Juli 2011 zu Bayreuth, im Gasthof zur Linde: “Zur Bewerbung für den Präsidialsenat und gemäß der Entscheidung der Bevollmächtigten.” Voraus gingen die Bewerbungen für den Präsidialsenat, … Weiterlesen

RGBl-1006279-Nr25-Gesetz-Eigentum-Reichsstraßen ( Straßen, Wege, Autobahnen )

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Gesetz über die vermögensrechtlichen Verhältnisse der Autobahnen und Fernverkehrsstraßen im Deutschen Reich. Gegeben am 27. Juni 2010, im Namen des Deutschen Reiches. Änderungsstand: 24.04.2024 durch RGBl-2404081-Nr05. In Kraft gesetzt am 15.06.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 25 § 1. Alle Autobahnen im gesamten Gebiet … Weiterlesen

Ernennung zum Bevollmächtigten im Bundesrath des Herrn Erhard Lorenz

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Bekanntmachung, betreffend die Ernennung der Bevollmächtigen zum Volks-Bundesrath im Jahr 2011 Gegeben am 23.04.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 23.04.2011 durch Bewerbung und erbrachter Leistung, veröffentlicht am 23.05.2011 im Deutschen Reichs-Anzeiger, nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 05 Auf Grund des Artikels 6 der Verfassung … Weiterlesen

Einführung von Staatsangehörigkeitsausweisen und Reichsgewerbeanträge

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Einführung von Staatsangehörigkeits-Ausweisen durch den Volks-Bundesrath In Kraft gesetzt am 08.04.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages.   In der 30. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. März 2011, wurde beschlossen: Genehmigung der Reichs-Gewerbeanmeldungen für die Deutschen Recht-Konsulenten (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Genehmigung des Reichs- und Staatsangehörigkeits-Ausweises  (siehe http://reichsdruckerei.de/dokumente.htm ). Zustimmung zur Einrichtung des Reichsamt … Weiterlesen

Gewerbegenehmigung der Reichsdruckerei, Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten

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27. Februar 2011 In Kraft gesetzt am 27.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 27. 02. 2011 In der 29. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen: Auflösung vom Rath der Volksbeauftragten Nach 23 Monaten seiner Existenz, wurde zum 31.01.2011 der Rath der Volksbeauftragten aufgelöst. Alle Rechte und Pflichten des Rath … Weiterlesen

Erste Amtsbesetzung, Staatssekretär im Reichsamt des Innern, durch Erhard Lorenz

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Erste Amtsbesetzungen  durch den (Volks-)Bundesrath In Kraft gesetzt am 26.02.2011 durch Veröffentlichung im Reichsanzeiger, mit vorheriger Zustimmung des (Volks-)Bundesrathes und (Volks-)Reichstages.   In der 29. Tagung des (Volks-)Bundesrathes, vom 26. Februar 2011, wurde beschlossen und durch die Überreichung der Ernennungsurkunde vollzogen: Erste Amtsbesetzung als Staatssekretär des Innern durch Herrn Erhard Lorenz Zweite Amtsbesetzung als Staatssekretär … Weiterlesen

Deutsches Reichsgesetzblatt 2010

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Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches 2010 Textdaten <<< 2009 2011 >>> Autor: Amtliches Werk Titel: Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches Herausgeber: Reichsamt des Innern Erscheinungsdatum: 2010 Erscheinungsort: Berlin Quelle: Kurzbeschreibung: amtliches Gesetz- und Verkündungsblatt des Deutschen Reiches Bearbeitungsstand fertig Inhaltsverzeichnis Chronologische Übersicht der in Reichsgesetzblatt des Deutschen Reiches vom Jahre 2010 enthaltenen Gesetze, Verordnungen etc. Datum des … Weiterlesen

Neuansetzung der 9.Tagung des Volks-Reichstags

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15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen der … Weiterlesen

Ungültigkeitsbeschluß der VRT-Tagung Nr. 9, Nr. 10 und Nr. 11

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15. August 2010 In Kraft gesetzt am 15.08.2010 durch Veröffentlichung im Reichs-Anzeiger, mit vorheriger Zustimmung des Volks-Bundesrathes und Volks-Reichstages. 15. 08. 2010 In der 24. Tagung des Volks-Bundesrathes, vom 14. August 2010, die zu Rostock stattfand, mußten unter anderem folgende Beschlüsse gefaßt, die mit Veröffentlichung im Deutschen-Reichs-Anzeiger in Kraft treten. Niederlegung der Ämter und der Tätigkeit wegen … Weiterlesen

Gesetzliche Ausbildungsvorschrift für Amtsbewerber, ab dem 10.01.2010

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Gesetzliche Ausbildungsvorschrift für Amtsbewerber Protokoll der 5. Tagung des Volks‐Reichstags am Sonntag, den 10. Januar 2010 Im Gasthaus und Pension „Zur Eintracht“ in Obernissa , Hauptstraße 57, 99198 Obernissa 11.30h Eröffnung durch Herrn Oliver Erb , Präsident des Volk‐Reichstag Tagesordnung des Volks‐Reichstag: 01. Beschluß – Alle Bewerber für Ämter zur Herstellung der Handlungsfähigkeit in gehobener … Weiterlesen