Monat: Mai 2013

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RGBl-1305011-Nr17-Verordnung-Schutz-von-Volk-und-Staat

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Verordnung, betreffend Schutz von Volk und Staat des Deutschen Reiches, in seinen Grenzen vom 31. Juli 1914 verordnet am 01.05.2013, im Namen des Deutschen Reiches Änderungsstand: 01.09.2013 In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 17 In Anbetracht der derzeitigen prekären Situation, hervorgerufen durch korrupte … Weiterlesen

RGBl-1304291-Nr16-Erlass-Ergaenzung-Privathaftung-Nr26

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Erlaß, betreffend Änderung zu § 1 vom RGBl-1111011-Nr36, Privathaftung bei Haftbefehlen und Erzwingungen von Abgaben durch die BRD-Exekutive verordnet am 29.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 16 § 1. §1 des RGBl-1111011-Nr26 wird wie folgt geändert: … Weiterlesen

RGBl-1304283-Nr15-Verordnung-Flagge-Präsidialsenat, Flaggengesetz und Standarte, Nationalflagge, Bundesflagge

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Verordnung, betreffend Flagge und Standarte für den Präsidialsenat, Präsidialflagge, Präsidialstandarte, Nationalflagge, Bundesflagge. verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 15 § 1. Die Flagge des Präsidialsenats besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der … Weiterlesen

RGBl-1304281-Nr14-Gesetz-Staatsangehoerigkeitsaberkennung

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Gesetz, betreffend Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bzw. Reichsangehörigkeit verordnet am 28.04.2013, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 08.05.2013 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 14 § 1. Einbürgerungen, die nach dem 28. Oktober 1918 im Deutschen Reich vorgenommen worden sind, … Weiterlesen