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RGBl-1107131-Nr13-Erlass-Verfassungsschutz

Allerhöchster Erlaß betreffend die Einrichtung der Behörde Verfassungsschutz im Deutschen Reich erlassen am 13.07.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 13 Zum Zwecke der Schaffung einer obersten Behörde im Deutschen Reich wird ein Verfassungsschutz errichtet … Weiterlesen

RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz

Gesetz, betreffend die Grundsteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger außerkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 12 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106292-Nr12-Gesetz-Grundsteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz

Gesetz, betreffend die Einkommensteuer im Deutschen Reich gegeben am 29.06.2011, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger ausserkraft gesetzt seit dem 03.03.2016 nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 11 Mit Inkraftsetzung des Gesetzes RGBl-1602133-Nr04-Gesetz-Auserkraftsetzung-GruSteuG, tritt das Gesetz „RGBl-1106291-Nr11-Gesetz-Einkommensteuergesetz“ außer Kraft.

RGBl-1008145-Nr31-Gesetz-Mehrwertsteuergesetz

Gesetz, betreffend der Mehrwertsteuer im Deutschen Reich (aktuell auch bekannt als Umsatzsteuer) gegeben am 14.08.2010, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 11.08.2011 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichs-Anzeiger nach erfolgter Zustimmung des Volks-Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 31 § 1. Auf Sachgüter und Dienstleistungen aller Art wird eine Abgabe in Höhe … Weiterlesen