Beschlüsse der 120ten Tagung des Bundesrathes vom 28. Oktober 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 28ten Tag des 10ten Monats im Jahre 2023.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
17 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
209 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
273 bisher gesamt mitwirkende Bevollmächtigte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt

B 03) Zustimmung zur Verabschiedung der 5 Bevollmächtigten des Allgäu-Komplottes mit dem Tatbestand des Hochverrats aus dem Bundesrath und allen Ämtern;
B 04) Zustimmung zum Beschluß des Volks-Reichstags bezogen auf die aktuelle Mitgliederliste der aktiv geführten Delegierten;
B 05) Zustimmung zur Verabschiedung des Herrn T.D, aus allen seinen Ämtern, unter dem Tatbestand Hochverrat;
B 06) Zustimmung zur Einrichtung des Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde;
B 07) Zustimmung zum Staatssekretär für das Heimathwesen für Herrn M.H.;
B 08) Zustimmung zum Staatssekretär im Reichsgewerbeaufsichtsamtes für Herrn O.L.;
B 09) Zustimmung zur Einrichtung des Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde;
B 10) Zustimmung zur Einrichtung der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Reichsbehörde;
B 12) Zustimmung zur Festlegung von Werbematerialkosten;

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
21 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
178 dauerhaft geführte Delegierte;
276 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
475 gesamt mitwirkende Delegierte.

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 28.10.2023.

RGBl-2310201-Nr05-Erlaß betreffend die Einrichtung der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
der Deutschen Gesundheitskasse als oberste Behörde

erlassen am 20.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 05

Die Deutsche Gesundheitskasse als oberste Reichsbehörde des Gesundheits- und Krankenversicherungswesen untersteht mit Inkrafttreten dieses Gesetzes unmittelbar dem Reichsamt des Innern.

Der Leiter dieser Behörde führt die Bezeichnung “Direktor der Deutschen Gesundheitskasse”.

Die einzelnen Aufgaben dieser Behörde bestimmt der Direktor der Deutschen Gesundheitskasse in Abstimmung mit dem Reichsamt des Innern. Die Aufgaben sind im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten abzustimmen, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, und zwar dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.

Berlin, den 20. Oktober 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310201-Nr05-Erlass-Einrichtung-Gesundheitskasse-als-oberste-Behoerde” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310201-Nr05-Erlass-Einrichtung-Gesundheitskasse-als-oberste-Behoerde”_D

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Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Verordnungen des Volks-Reichstages, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/

RGBl-2310132-Nr04-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung des
Reichsgewerbeamtes

einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 04

Für die Zwecke der Schaffung eines Reichsgewerbeamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange im Bereich der Gewerbemeldungen obliegt, wir diese seit dem 26.09.2009 als „Reichsgewerbeamt“ geführte untere Behörde aus dem Reichsamt des Innern ausgegliedert.

Die Leitung dieser Behörde führt die Bezeichnung: Staatssekretär im Reichsgewerbeamt

Die einzelnen Aufgaben des Reichsgewerbeamtes bestimmt der leitende Staatssekretär in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern und dem Staatssekretär des Reichswirtschaftsamtes. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, oder von ihr übertragen werden und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.

Berlin, den 13. Oktober 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310132-Nr04-Erlass-Reichsgewerbeamt” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310132-Nr04-Erlass-Reichsgewerbeamt”_D

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RGBl-2310131-Nr03-Erlaß betreffend die Einrichtung des Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde

Allerhöchster Erlaß, betreffend die Einrichtung
des Reichsgewerbeaufsichtsamtes im Deutschen Reich

einberufen am 13.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 28.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 03

Für die Zwecke der Schaffung eines Reichsgewerbeaufsichtsamtes als oberste Reichsbehörde, der mit Inkraftsetzung dieses Erlasses alle Belange im Wirtschafts- und Gewerbewesen, Arbeitsschutz, Umweltschutz, Verbraucher- und Gefahrenschutz untersteht, wird dieses Amt eingerichtet. Im Wesentlichen stehen dem Reichsgewerbeaufsichtsamt sämtliche Befugnisse zu, die auch den örtlichen Polizeibehörden zustehen.

Die Leitung dieser Behörde führt die Bezeichnung: Staatssekretär im Reichsgewerbeaufsichtsamt

Die einzelnen Aufgaben des Reichsgewerbeaufsichtsamtes bestimmt der leitende Staatssekretär in Abstimmung mit dem Staatssekretär des Innern und dem Staatssekretär des Reichswirtschaftsamtes. Er bestimmt auch im Einvernehmen mit den beteiligten Behörden des Deutschen Reiches und seiner Bundesstaaten die Aufgaben, die aus deren Amtsbereich auf diese Behörde übergehen, oder von ihr übertragen werden, und zwar auch dann, wenn hierdurch der Amtsbereich der betroffenen Ämter in den Grundzügen berührt wird.

Berlin, den 13. Oktober 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310131-Nr03-Erlass-Einrichtung-des-Reichsgewerbeaufsichtsamt” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310131-Nr03-Erlass-Einrichtung-des-Reichsgewerbeaufsichtsamt”_D

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RGBl-2310032-Nr2-Verordnung Einberufung 87te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des
Volks-Reichstages zur 87ten Tagung

einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 10.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 1

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 28. Oktober des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt, alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 03. Oktober 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung”_D

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Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Verordnungen des Volks-Reichstages, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/

RGBl-2310032-Nr2-Verordnung Einberufung 87te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des
Volks-Reichstages zur 87ten Tagung

einberufen am 03.10.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 10.10.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 2

Berlin, den 03. Oktober 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2310032-Nr2-Verordnung-VRT87-Einberufung”_D

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Beschlüsse der 119ten Tagung des Bundesrathes vom 22. Juli 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 27ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2023.

Der Bundesrath setzt sich aktuell aus
21 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen;
201 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte;
264 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt

B 03) Zustimmung zum Protokoll der 20ten Versammlung des Vereins Justitia Deutschland “VJD” mit Neuwahl vom 22.07.2023;
B 04 a,b,c) Verabschiedung der PersonenL.K.; I.R.;und J.S.; (Rückkehrmöglichkeit bleibt bewahrt);
B 04 d) Zustimmung zum Mißtrauensvotum gegen David Michael Drawer (Verlust aller bürgerlichen Rechte).
B 05) Zustimmung zur Abstimmung des Reichstagspräsidium;
B 06) Zustimmung zur Abstimmung der derzeit aktiven Delegierten (siehe unten);
B 07) Zustimmung zu Zertifikate und Urkunden für Meister, Ingenieure, usw.;
B 08) Zustimmung zum Staatssekretär im Reichsschatzamt und Ernennung von Herrn R.D.;
B 09) Zustimmung zur Unterstaatssekretärin im Reichsschatzamt und Ernennung von Frau I.H.;
B 10) Zustimmung zum Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Ernennung von Herrn H.A.N.;
B 12) Ernennung als Unterstaatssekretär im Auswärtigen Amt von Herrn Darius Lucyga;

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
37 aktive Delegierte, von 580 möglichen Delegierten zusammen;
223 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
533 gesamt mitwirkende Delegierte.

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 27.07.2023.

Beschlüsse der 86ten Tagung des Volks-Reichstages vom 22. Juli 2023

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 27ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2023.

Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus
37 als aktive geführte Delegierte, von 580 möglichen Delegierten (inklusive Deutschösterreich) zusammen;
223 dauerhaft geführte Delegierte;
273 mittelfristig mitwirkend als Delegierte;
533 gesamt mitwirkende Delegierte.

Folgende Beschlüsse wurden abgestimmt
zu 2) Bestätigung des gesamten Präsidiums vom Volks-Reichstag, gemäß Artikel 27 der Vollverfassung, Herr S.R, Herr T.D. Frau S.K. und Herr J.K..;
zu 3) Zustimmung der als aktiv geführten Delegierten;
zu 4) Neue Delegierte sind verpflichtet das Grundlagenstudium (B1u2) der Uni SPIK zu absolvieren;
zu 5) Zustimmung zur Bewerbung für den Staatssekretär im Reichsschatzamt, Herr R.D.;
zu 6) Zustimmung zur Bewerbung für die Unterstaatsekretärin im Reichsschatzamt, Frau I.H.;
zu 7) Zustimmung zur Bewerbung für den Staatssekretär im Auswärtigen Amt und Präsidialsenat, Herr H.N.;

Bestätigt und veröffentlicht durch das Reichs- und Bundespräsidium, Stand 27.07.2023.

RGBl-2306262-Nr1-Verordnung Einberufung 86te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des
Volks-Reichstages zur 86ten Tagung

einberufen am 26.06.2023, im Namen des Deutschen Reiches

In Kraft getreten am 01.07.2023 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger
nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt:

Nr. 1

Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 22. Juli des Jahres 2023 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem Zwecke wird der Bundesrath beauftragt alle nötigen Vorbereitungen zu treffen.

Berlin, den 26. Juni 2023

Reichsgesetzblatt “RGBl-2306262-Nr1-Verordnung-VRT86-Einberufung” Amtsschrift

Reichsgesetzblatt “RGBl-2306262-Nr1-Verordnung-VRT86-Einberufung”_D

Amtsschrift ist Frakturschrift: die Sie hier finden: FRAKTUR.TTF – diese bitte in den Ordner Windows/Fonts kopieren – Schrift wird installiert

Hinweis zu bisherigen Einberufungen: Alle Verordnungen des Volks-Reichstages, wurde bisher nur unter folgender Adresse veröffentlicht: https://deutscher-reichsanzeiger.de/amtsblatt/

Neujahrsbotschaft 2022-2023 der institutionellen Reichsorgane

Neujahrsbotschaft 2022-2023

Die institutionalisierten Organe des Deutschen Reiches wünschen euch ein gesundes, erfolgreiches und ein friedfertiges Jahr 2023.

Die aktuellen handlungsfähigen institutionellen Organe des Deutschen Reiches.

1) Bundesrath (oberster Souverän, des ewigen Bundes und seiner Bundesstaaten)
2) Volks-Reichstag (tatsächliches Deutsches Parlament)
3) Reichsamt des Innern (Oberste Reichsbehörde)
4) Präsidialsenat (Präsidium des Bundes, Bundespräsidium)
5) Reichsjustizamt (Oberste Behörd der Justiz, Stellvertretend Reichskanzler)
6) Deutscher Reichsanzeiger (amtliches Mitteilungsblatt des Deutschen Reiches)
7) Reichsamt für Heimathwesen (Oberste Reichsbehörde)
8) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
9) Deutsche Reichspolizei; (Oberste Behörde des Polizeiwesen, Stellvertretend Reichskanzler)

Weitere Behörden oder Einrichtungen (die Zahl bedeutet: Zuordnung obere Instanz):

3a) Standesamt Deutschland (Personenstandsregister des Deutschen Reiches)
3b) Reichswirtschaftsamt (Handel und Gewerbe, Gewerbeamt)
3c) Deutsche Reichsdruckerei (Dokumente, Urkunden, Gesetzblätter, Internet)
3d) Reichsamt für Geisteswissenschaften
3e) Förderverein Hand in Hand für Deutschland; (Träger der laufenden Internetkosten)
3f) Reichsverein Justitia Deutschland (Recht-Konsulenten, auch für Mediatoren)
4a) Universität für sozialpädagogische Identitätskompetenz Deutschland; (Beamtenausbildung)
4b) Botschafter in Rußland
5a) Deutscher Gerichtshof (Oberster Gerichtshof, mit dem Reichsgericht)
5b) Oberreichsanwaltschaft (reichsrechtlich übergeordnete Behörde)
7a) Volks-Büros

Das Lied der Deutschen, Nationalhymne Deutschland, Deutschlandlied.

1. Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt, Wenn es stets zum Schutz und Trutze, brüderlich zusammenhält! Von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt – Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt!	2. Deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang, sollen in der Welt behalten, ihren alten schönen Klang, uns zu edler Tat begeistern, unser ganzes Leben lang, deutsche Frauen, deutsche Treue, deutscher Wein und deutscher Sang!
3. Einigkeit und Recht und Freiheit, für das deutsche Vaterland, danach laßt uns alle streben, brüderlich mit Herz und Hand! Einigkeit und Recht und Freiheit, sind des Glückes Unterpfand, blüh im Glanze dieses Glückes, blühe, deutsches Vaterland!	4. Über Länder, Grenzen, Meere, dringt der Ruf, ein Wille nur, überall wo Deutsche wohnen, zu dem Bunde klingt der Schwur! Niemals werden wir uns beugen, Unrecht nie als Recht ansehn, Hand in Hand im Deutschen Reiche, alle Zeit zusammenstehn!

Unser Ahnenerbe ist das Recht auf Heimat.

https://reichsamt.info, https://bundespraesidium.de, https://bundesrath.de, https://volks-reichstag.de, https://uni-spik.de, https://reichsamt-des-innern.de, https://deutscher-reichsanzeiger.de, https://volks-buero.de, https://deutscher-gerichtshof.de, https://deutsche-reichspolizei.de, https://verfassung-deutschland.de, https://deutsche-reichsdruckerei.de,
https://nationalstaat-deutschland.de, https://reichsanwalt.de

Hier die Vorlagen zum ausdrucken und weiterleiten:

https://bundesrath.de/daten/Neujahrsbotschaft-2022-2023-DR.pdf