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RGBl-2109021-Nr11-Aenderungsgesetz-RGBl-1611231-Nr33-Schatzanweisungen

Gesetz, betreffend die Änderung  der Ausgabe von Schatzanweisungen, gemäß RGBl-1611231-Nr33 gegeben am 02.09.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 11 Das RGBl-1611231-Nr33-Erlass-Ausgabe-von-Reichsschatzanweisungen, Änderungsstand 22. März 2018 wird wie folgt geändert. § 1. Gesetz Nr. … Weiterlesen

RGBl-2108251-Nr10-Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches

Gesetz, betreffend heimtückischer Angriffe gegen Organe und Einrichtungen des Deutschen Reiches gegeben am 25.08.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 28.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 10 § 1. (1) Wer vorsätzlich eine unwahre oder gröblich entstellte Behauptung tatsächlicher Art aufstellt … Weiterlesen

RGBl-2110101 Bekanntmachung Einberufung 116te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 116ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Oktober des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen

RGBl-2110102-Nr13-Verordnung Einberufung 84te Tagung Volks-Reichstag

Verordnung, betreffend die Einberufung des Volks-Reichstages zur 84ten Tagung einberufen am 10.10.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 17.10.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrath und des Volks-Reichstages gemäß Hausordnungen, was folgt: Nr. 13 Gemäß Artikel 12 der Reichsverfassung wird der Volks-Reichstag bis zum 24. Oktober des Jahres … Weiterlesen

RGBl-2107161-Nr09-Verordnung-betreffend-Heilpraktiker

Verordnung, betreffend Heilpraktiker und Naturheiler verordnet am 16.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches   In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt:   Nr. 09  § 1.  Wer die Heilkunde, ohne als Arzt zugelassen zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis. Die … Weiterlesen

RGBl-2107091-Nr08-Verordnung-betreffend-der-Deutschen-Nationalflagge

Verordnung, betreffend die Deutsche Nationalflagge verordnet am 09.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft gesetzt am 25.07.2021 durch Veröffentlichung im Deutschen Reichsanzeiger nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes und des Volks-Reichstages, was folgt: Nr. 08 § 1. Die Deutsche Nationalflagge besteht aus einem schwarzen abgeschnittenen Dreieck, von der Stange beginnend mit der großen Länge über … Weiterlesen

Beschlüsse der 115ten Tagung des Bundesrathes am 24. Juli 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Bundesrath setzt sich aktuell aus   26 aktive Bevollmächtigte, von 72 möglichen Bevollmächtigten zusammen; 198 mittelfristig mitwirkend als Bevollmächtigte; 257 bisher gesamtmitwirkende Bevollmächtigte. Folgende zusätzliche Beschlüsse wurden abgestimmt a) der Neuwahl des Präsidenten, der Verstandschaft und des Präsidiums vom Verband wurde … Weiterlesen

Beschlüsse der 83ten Tagung des Volks-Reichstages am 24. Juli 2021

Rechtskräftige Beschlüsse durch Veröffentlichung am 25ten Tag des 7ten Monats im Jahre 2021. Der Volks-Reichstag setzt sich aktuell aus   216 dauerhaft geführte Delegierte zusammen, davon werden 24 Delegierte als Aktiv engestuft; folgende Beschlüsse sind bekannt zu machen. a) Die Wahl zum Vizepräsidenten ging an Herrn M.M; b) Die am 27.02.2016 durchgeführte Ernennung von Herr … Weiterlesen

RGBl-2107071 Bekanntmachung Einberufung 115te Tagung des Bundesrathes

Bekanntmachung, betreffend die Einberufung des Bundesrathes zur 115ten Tagung einberufen am 07.07.2021, im Namen des Deutschen Reiches In Kraft getreten am 11.07.2021 nach erfolgter Zustimmung des Bundesrathes gemäß Hausordnung und Reichsverfassung, was folgt:   Gemäß Artikel 14 der Reichsverfassung hat sich der Bundesrath bis spätestens zum 24. Juli des Jahres 2021 berufen, zusammenzutreten. Zu diesem … Weiterlesen